Familien-, Integrations- und Frauenministerin, Susanne Raab (ÖVP), sprach im "Kurier"-Interview über den Begriff der Leitkultur, Werte und die Möglichkeit der Aberkennung der Staatsbürgerschaft. Für Raab bedeute Integration auch Anpassung. Menschen die aus Ländern kämen, in denen es keine Gleichberechtigung von Mann und Frau gebe, müssten sich an Österreichs Werte anpassen. Zudem betonte sie die Bedeutung der Demokratie und des Rechtsstaats, sowie den Respekt vor Institutionen wie Polizei, Justiz oder vor anderen Religionen. Dass es ohnehin bereits Gesetze gibt, die diese Werte abdecken, ist für Raab nicht ausreichend.

Laut der Ministerin brauche es "Leitlinien" für das Zusammenleben. Als Teil des "Österreichsplans" von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) soll die Ministerin selbst eine solche Leitkultur erarbeiten.

Feiertage als Leitkultur

Teil dieser Leitkultur seien neben der Einhaltung gesetzlicher Feiertage besonders Grundwerte, Gleichberechtigung und Meinungsäußerungsfreiheit wichtig. Sollten sich Personen nicht an die Leitkultur halten, gebe es, so Raab, die gesetzliche Grundlage, um Sozialleistungen zu kürzen. "Ich will mit dieser Leitkultur auch den Ärztinnen, Lehrerinnen und Beamtinnen den Rücken stärken, die heute von Männern aus anderen Kulturen nicht akzeptiert und respektiert werden", wird Raab zitiert. Ob die Regelung zum Entzug für Sozialhilfe nur für Migrantinnen und Migranten oder auch Österreicherinnen und Österreicher gilt, spezifizierte die Ministerin nicht.

Zudem äußerte sich Raab zur derzeit heftig debattierten Möglichkeit des Entzuges einer österreichischen Staatsbürgerschaft. Diese ist laut Raab ein "besonders hohes Gut". Es gebe bereits Möglichkeiten, um Staatsbürgerschaften Personen, die vorher eine ausländische Staatsbürgerschaft hatten, zu entziehen. Bei "rechtlichen Verfehlungen" müssten Staatsbürgerschaften daher konsequent aberkannt werden, so Raab. (wisa, 11.2.2024)