Erstmals wird die EU-Kommission eine Strafe gegen Apple verhängen. Das Technologieunternehmen soll den Musikstreamingmarkt verzerrt haben. Die Geldbuße in Höhe von 500 Millionen Euro ist der Höhepunkt einer Kartelluntersuchung der Europäischen Kommission, bei der es um die Frage geht, ob Apple seine eigene Plattform genutzt hat, um seine Dienste gegenüber denen der Konkurrenz zu bevorzugen. Die Strafe soll laut Insidern Anfang März offiziell verkündet werden, die wie "Financial Times" berichtet.
Die Kommission bezeichnet Apples Vorgehen als illegal und einen Verstoß gegen die europäischen Regeln im Binnenmarkt. Außerdem darf Apple künftig keine Blockaden mehr für den Wechsel zu einem günstigeren Musikabo in den Richtlinien oder der eigenen Software einbauen.
Brüssel wirft Apple laut dem Bericht vor, die Marktmacht zu missbrauchen und Konkurrenten wettbewerbswidrige Handelspraktiken aufzuzwingen. Die Untersuchung wurde durch eine Beschwerde des Musikdienstes Spotify im Jahr 2019 ausgelöst.
Es handelt sich um eine der höchsten Geldstrafen, die die EU gegen große Technologieunternehmen verhängt hat. Eine Reihe von Geldbußen gegen Google, die über mehrere Jahre hinweg verhängt wurden, beläuft sich auf rund acht Milliarden Euro. Google hat gegen die Entscheidung berufen.
Apple wurde bisher noch nie von Brüssel wegen Kartellverstößen mit einer Geldbuße belegt. Allerdings wurde das Unternehmen 2020 in Frankreich wegen angeblich wettbewerbswidrigen Verhaltens zu einer Geldstrafe von 1,1 Milliarden Euro verurteilt. Die Strafe wurde nach einem Einspruch auf 372 Millionen herabgesetzt.
Apple und die EU-Kommission
Der Beziehungsstatus zwischen Apple und der EU-Kommission gilt spätestens seit der Einstufung des IT-Riesen als sogenannter Gatekeeper nach dem Digital Markets Act (DMA) als überaus kompliziert. Eigentlich zwingt der DMA das sonst so auf das eigene Ökosystem bedachte Apple, die Systeme für alternative App-Stores zu öffnen. Damit hat man in Cupertino aber keine große Freude und versucht mit allerlei Winkelzügen die neuen Spielregeln der EU absichtlich verwirrend und unattraktiv umzusetzen. Zahlreiche Tech-Unternehmen haben Apple bereits für diese "feindselige Haltung" kritisiert. Apple sieht das freilich anders, es gehe darum, die Nutzerinnen und Nutzer vor den Auswirkungen des DMA zu schützen.
Große Unternehmen wie Apple, Amazon und Google gelten vor dem Digital Markets Act als sogenannte Gatekeeper und unterliegen damit besonders strengen Auflagen. Sie müssen unter anderem gewerblichen Nutzern ermöglichen, ihr Angebot zu bewerben und Verträge mit ihren Kunden außerhalb der Gatekeeper-Plattform abzuschließen. Noch bis Anfang März haben die betroffenen Unternehmen Zeit, ihre Verkaufsplattformen wie den App-Store an die neuen Regeln anzupassen. (red, 19.2.2024)