Der Termin ist noch immer nicht fixiert. Doch wenige Monate vor der Nationalratswahl verkünden immer mehr Kleinparteien, ins Parlament einziehen zu wollen. Die vielen Kandidaturen zeigen die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit den etablierten Parteien. Es gibt offenbar den Wunsch nach etwas Neuem.

Der Antritt vieler Kleinparteien ist auch grundsätzlich ein gutes Signal. Denn eine Demokratie lebt davon, dass Wählerinnen und Wähler die Auswahl haben: zwischen mehreren Parteien und verschiedenen Meinungen.

Beim Blick auf die Liste der Kleinparteien, darunter einige impfkritische Bewegungen, offenbart sich aber ein Problem: Parteien wie MFG oder die Liste Madeleine Petrovic sprechen nur ein sehr spezielles Publikum an – die meisten Wählerinnen und Wähler bleiben bei einem solchen Angebot erneut ohne Alternative, wenn sie nicht den aktuellen Parlamentsparteien ihre Stimme geben wollen.

Die Servus-Partei, die zuletzt ihre Kandidatur bekanntgab, hat bisher wiederum nur ein oberflächliches Programm. Mangelnde Tiefe kann man auch der Bierpartei unter Dominik Wlazny vorwerfen.

Damit Kleinparteien aber eine Chance auf einen Einzug ins Parlament haben, müssen sie klare Ansagen und geschultes Personal vorweisen. Nur dann ist ihre Präsenz auf dem Stimmzettel ein Gewinn für die politische Vielfalt. (Max Stepan, 22.5.2024)