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Wien - Eine Sorge hat ORF-Chef Alexander Wrabetz weniger: Seit Freitag ist der Vertrag über die TV-Rechte an der EURO 2008 unterschrieben. Neun Millionen kosten sie unter dem Strich, zwei mehr, als die Schweizer SRG zahlte.
Gute Chancen für Beschwerde
Eine andere Sorge des ORF-Generals indes ist ernst, wie beim Rundfunkforum in Wien klar wurde. Namhafte Medien- und Staatsrechtler geben der Beschwerde gegen die ORF-Gebühren beim Verfassungsgerichtshof gute Chancen. Wie berichtet, weigert sich der Sekretär des Tiroler SP-Landtagsklubs, TV-Gebühren zu zahlen, seit er dank Digitalisierung ohne Decoderbox über Antenne keine ORF-Programme mehr empfangen kann. SPÖ und Bundeskanzleramt drängen daher auf eine Reparatur des ORF-Gesetzes. Sonst reicht ein alter Fernseher ohne Box, um den Großteil der Gebühren zu sparen. Bisher besteht Gebührenpflicht unabhängig von der "Güte" des Empfangs. Künftig könnte sie nach STANDARD-Infos davon abhängig gemacht werden, wenn Empfang mit geringfügigem Aufwand möglich ist - soll heißen: durch Kauf einer Decoderbox für digitales Antennenfernsehen.
Gebühren nur für PCs mit TV-Karte
So weit die schlechte Nachricht für Gebührenverweigerer. Die gute für diese Zielgruppe: Bisher steht die ORF-Gebührentochter GIS auf dem Standpunkt, dass internetfähige PCs gebührenpflichtig sind (wenn sie sonst kein Empfangsgerät im Haushalt findet). Nun will das Kanzleramt mit der Novelle präzisieren, dass nicht für alle PCs mit Breitbandanschluss Gebühren fällig sind, sondern nur für solche mit TV-Karte.
Fraglich, ob das zur EURO schon gilt: VP-Bedingung für die Gebührenreparatur ist eine neue Medienbehörde.