Im Umfang sollte die Mediensteuer der momentanen ORF-Gebühr entsprechen, allerdings müssten auch jene rund 34 Prozent der Gebühren, die aktuell an Bund und Länder abgehen, in den Fördertopf fließen. In den Genuß der Medienförderung sollen neben dem ORF vor allem lokale und regionale sowie freie und nicht-kommerzielle Radio- und TV-Sender kommen, sowie Internetportale, die Content transportieren. Letzteres müsste allerdings mit einer arbeitsrechtlichen Sanierung, also etwa einem Kollektivvertrag für Onlineredakteure, verknüpft sein.
ORF
Grüne wollen eine generelle "Mediensteuer" statt der ORF-Gebühr
Schennach schlägt Medienabgabe pro Haushalt auch für kleine Privatsender und Internetportale vor - Höhe wie ORF-Gebühr
Weg von den ORF-Gebühren - hin zu einer breit
angelegten Medienförderung, lautet die Forderung der Grünen im
Vorfeld der für Herbst angesetzten Verhandlungen der Regierung über
eine Förderung für Privatsender. Statt der GIS-Gebühren schwebt
Stefan Schennach, Mediensprecher der Grünen, eine Art Mediensteuer
pro Haushalt vor, wie er am Dienstag bei einem Hintergrundgespräch
erläuterte.
Bundesweite Radio- und Fernsehprogramme finden im Fördervorschlag
der Grünen laut Schennach - zumindest vorderhand - keine
Berücksichtigung. Hier gebe es eine "Förderschwierigkeit", räumte der
Mediensprecher ein. Die Verwaltung der neuen Medienförderung sollte
bei der neu zu schaffenden unabhängigen Medienbehörde liegen, über
die die Regierung ebenfalls im Herbst diskutieren will. (APA)