Wien - Das BZÖ will eine breite Diskussion über ein Müttergehalt initiieren. Das kündigte der orange Klubobmann Peter Westenthaler gegenüber der APA im Vorfeld der BZÖ-Klubklausur am Beginn kommender Woche in Graz an. Als weitere Schwerpunkte der zweitägigen Beratungen nannte er die Themen Sicherheit und Steuern.

"Frauen mündig genüg, selbst zu entscheiden"

Das Müttergehalt sollte sich am Mindestlohn in Höhe von 1.000 Euro orientieren, so Westenthaler im Gespräch mit der APA. Allerdings schwebt dem BZÖ-Chef vor, sämtliche Familienleistungen in diesen Betrag einzurechnen und - anders als beim Kindergeld - das Müttergehalt sozial zu staffeln, also das Einkommen des Mannes zu berücksichtigen. Den Vorwurf, das BZÖ betreibe damit eine "Frauen zurück an den Herd"-Politik, lässt Westenthaler nicht gelten. Es soll wie auch beim Kindergeld die Wahlmöglichkeit geben: "Die Frauen sind mündig genug, sich auszusuchen, ob sie erwerbstätig sein oder bei den Kindern zu Hause bleiben wollen."

Keine Angaben über Kosten

Westenthaler ist überzeugt, dass ein Müttergehalt finanzierbar ist. Schließlich gebe es Mehreinnahmen bei den Steuern in Höhe von 13 Milliarden Euro bis zum Jahr 2010. Wie viel ein Müttergehalt dem Staat kosten würde - immerhin sind laut BZÖ 480.000 Mütter nicht erwerbstätig -, konnte Westenthaler nicht beantworten. Die Details sollen gemeinsam mit Experten im Rahmen der Klubklausur erarbeitet werden.

Angesichts der sprudelnden Steuereinnahmen wird das BZÖ im Rahmen der Klubklausur auch die Forderung nach einer sofortigen Steuersenkung bekräftigen. Notwendig sei, so der BZÖ-Chef, "mehr Lohn und weniger Lohnsteuern". Jedenfalls müsse die Kaufkraft gestärkt werden. Dritter Schwerpunkt ist das Sicherheitsthema. Erarbeitet werden soll u.a. ein Initiativantrag zur Verschärfung der Strafen bei Kindesmissbrauch.

Klubtagung in Graz

Eröffnet wird die Klubtagung im Grazer Hotel Schlossberg Montagvormittag mit einem Grundsatzreferat Westenthalers. Zum Abschluss der Klausur gibt es Dienstagvormittag eine Pressekonferenz mit Westenthaler, dem Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider und Generalsekretär Gerald Grosz. Am Dienstagnachmittag tagt dann noch das Bündnisteam, also der orange Parteivorstand. (APA)