Immer mehr Menschen würden bereits an der Grenze "zurückgewiesen", sie scheinten in der Statistik nicht auf, kritisiert SOS Mitmensch
Redaktion
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Wien - Dass die Abschiebung von integrierten Ausländern wie den Zogajs just zu einem Zeitpunkt für politische Aufregung sorgt, wo die Zahl der zwangsweise außer Landes Gebrachten laut Innenministeriumsstatistik sinkt, ist für Philipp Sonderegger nur scheinbar paradox. Erstens seien "die aktuellen Fälle besonders dramatisch, weil das Innenministerium jetzt meist auf Aktion Hart schaltet - selbst wenn es Proteste aus der Bevölkerung gibt", sagt der Sprecher von SOS Mitmensch.
Altfälle werden entschieden
Auch kämen nach der Personalaufstockung in der Asyl-Berufungsbehörde, dem Unabhängigen Bundesasylsenat (Ubas), jetzt vermehrt "Altfälle" zur Entscheidung. Und müssten Menschen, die schon jahrelang in Österreich leben und sich eine Existenz aufgebaut haben, plötzlich gehen, so sorge das bei den Nachbarn "naturgemäß für Aufruhr".
Insgesamt geht Sonderegger nicht davon aus, dass die Zahl fremdenpolizeilicher Außer-Landes-Schaffungen signifikant gesunken ist. Immer mehr Ausländer würden schon an der Grenze abgewiesen, was statt "Abschiebung" dann "Zurückweisung" genannt wird. Viele davon kämen von der Grenze direkt in Schubhaft und von dort wieder außer Landes. Tatsächlich sind 2006 laut Statistik 31.189 Personen "zurückgewiesen" worden. 2005 waren es weniger, nämlich 27.043. (bri, DER STANDARD Printausgabe, 3.10.2007)
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