Wien - Die ÖVP will beim Koalitionspartner SPÖ eine "Homepage-Affäre" ausgemacht haben. Sozialsprecher Werner Amon forderte in einer Aussendung am Donnerstag "lückenlose Aufklärung" über den Weblog von Sozialminister Erwin Buchinger, der "offensichtlich mit Steuergeldern finanziert" werde. Im Ministerium hieß es auf Anfrage der APA, Buchinger sei ein Politiker zum Anfassen, dies sei vielen in der ÖVP ein Dorn im Auge.

"Private Propaganda-Homepage"

"Wenn der Sozialminister meint, die Öffentlichkeit in einem Internet-Tagebuch mit privaten Befindlichkeiten und Parteipropaganda beglücken zu müssen, ist das seine Sache", so Amon zur Seite www.erwin-buchinger.at. "Dass diese private Propaganda-Homepage aber mit Steuergeldern finanziert wird, ist skandalös. Von der Bügelwäsche Buchingers bis zu parteipolitischen Appellen für die Kremser Gemeinderatswahlen reicht das Portefeuille seines Weblogs."

Parlamentarische Anfrage

Als Inhaber der Domain scheint die Kommunikations-Abteilung des Sozialministeriums auf, als Ansprechpartner der Pressesprecher des Sozialministers. Und auch im Impressum wird das Ministerium angegeben. Amons Kritik geht aber noch weiter: Auch Ministeriumsmitarbeiter würden für parteipolitische Tätigkeiten eingesetzt. Der ÖVP-Abgeordnete Thomas Einwallner hat bereits eine parlamentarische Anfrage an den SPÖ-Minister eingebracht.

Verwunderung im Ministerium

Im Ministerium zeigt man sich über die angebliche Homepage-Affäre verwundert. Im Weblog werde man kaum Privates finden, dafür aber umso mehr Berichte aus dem politischen Alltag Buchingers. Wer es nicht lesen will, müsse dies auch nicht tun.

Lopatka lässt auch von intern betreiben

Nicht nur Buchinger lässt ein Weblog durch sein eigenes Haus betreiben. Auch beim Internetauftritt von Sport-Staatssekretär Reinhold Lopatka scheint dessen Ressort - in diesem Fall das Bundeskanzleramt, zu dem das Sportsstaatssekretariat ressortiert - als Herausgeber auf.

Auf Lopatkas Homepage wird die Kommunikationsabteilung des Bundeskanzleramtes im Impressum angegeben, inhaltlich sind ebenfalls deren Mitarbeiter zuständig.

"Die Internetseite des Staatssekretärs für Sport und dessen Weblog dienen der Darlegung der Arbeit des Staatssekretariates im Bundeskanzleramtes für den Sport in seiner gesamten Breite vom Gesundheits- über den Breiten- bis hin zum Spitzensport", hieß es aus Lopatkas Ressort gegenüber der APA. Im Gegensatz zu Buchinger würden sich auf der Seite außerdem keine parteipolitischen Appelle und Berichte über private Tätigkeiten befinden. Kleine Ausnahmen gibt es jedoch: "Wenn es einen Politiker in den Reihen des österreichischen Nationalrats gibt, der das Prädikat 'Meister seines Fachs' verdient, dann Wolfgang Schüssel", heißt es in einem Eintrag.

Im Staatssekretariat kommt man außerdem nicht umhin, auf einen weiteren Unterschied zur Sozialminister-Seite hinzuweisen: "Lopatka hat sich in einem Vertrag mit der ÖVP Bundespartei die Domain schon vor seiner Zeit als Staatssekretär gesichert und wird sie auch nach seiner Tätigkeit als Staatssekretär beibehalten." (APA)