Van der Bellen fordert Wahlrecht für EU-Bürger in Österreich
Grünen-Chef in den "Salzburger Nachrichten": Ist auf EU-Ebene zu lösen - Könnte Österreich auch im Alleingang machen
Redaktion
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Grünen-Chef Alexander Van der Bellen will, das EU-Bürger in Österreich wählen dürfen.
Wien - Grünen-Chef Alexander Van der Bellen kann sich ein
Wahlrecht für EU-Bürger in Österreich vorstellen. Wenn jemand
beispielsweise fünf Jahre in Österreich seinen Hauptwohnsitz hat,
sollte er auch mitreden dürfen.
Für EU-Bürger könnte damit das Wahlrecht von der
Staatsbürgerschaft entkoppelt werden. "Es ist nicht einzusehen, dass
Österreicher in Deutschland als Generaldirektoren arbeiten, aber dort
kein Wahlrecht haben. Das trifft umgekehrt auch auf Deutsche in
Österreich zu.
Alleingang
Das Problem ist auf EU-Ebene zu lösen. Ich hätte auch
nichts dagegen, wenn Österreich das im Alleingang macht, sollte das
EU-rechtlich möglich sein", sagte Van der Bellen in den "Salzburger Nachrichten" (Montag-Ausgabe). (APA)
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