Wieder mal schön abgeputzt. Der Pensionserhöhungsmakel bleibt der SPÖ, während die ÖVP kampfeswillig für die Familien in die Bresche springt. Sie will sogar "so weit" gehen, einen Initiativantrag zu stellen, damit die Familien schneller "entlastet" werden, beziehungsweise die Neuerung auch saisonangepasst vor Weihnachten das Parlament verlassen kann. Der Koalitionspartner gibt sich abwartend und will erstmal wissen, was genau im Antrag drinnen stehen wird. Schwerer Fehler, denn das ÖVP-Hackl steckt somit schon im Koaltionskreuz.
Manuela Honsig-Erlenburg
Ein Weihnachtszuckerl als Hackl ins Kreuz
Die ÖVP war schneller und ist den Pensionserhöhungsmakel schon losgeworden
Da war die ÖVP wieder mal schneller. Nach dem Proteststurm der "jungen Generation", die Große Koalition habe die Erhöhung der Pensionen auf deren Kosten durchgeboxt, hält Finanzminister Molterer schon ein Trostpflaster für Jungfamilien
bereit. Gebühren, die bei Geburt eines Kindes anfallen, sollen abgeschafft werden, verkündet er in der Pressestunde am Sonntag und sendet damit die frohe Weihnachtsbotschaft: "ÖVP für Familien - SPÖ ist das wurscht".
Ein Lehrstück für strategisch exzellente, populistisch orientierte Parteipolitik, das uns wieder schön vor Augen führt, um was es - in diesem Fall - der ÖVP tatsächlich geht. Nicht um die Familien, nicht um zukunftsorientierte Politik für Österreich, sondern rein darum, bei den nächsten Wahlen zu punkten. Nichts Neues, aber immer wieder ernüchternd. (derStandard.at, 19.11.2007)