Wien - Der heutige Tag der Menschrechte steht für die FPÖ auch im Zeichen des Schicksals der Vertriebenen und für das BZÖ im Zeichen der Kinderrechte. "Auch der Opfer der Enteignungen und Vertreibungen im Zuge der beiden Weltkriege muss heute gedacht werden", sagte FPÖ-Vertriebenensprecher Manfred Haimbuchner in einer Aussendung. Und BZÖ-Menschenrechtssprecher Gernot Darmann forderte alle nur erdenklichen Maßnahmen, um Gewalt an Kindern zu verhindern.

Haimbuchner forderte die Abschaffung sämtlicher menschenrechtswidriger Bestimmungen europäischer Staaten. Als Beispiele nannte er die Benes-Dekrete Tschechiens und die Avnoj-Beschlüsse Sloweniens. Aber auch die Türkei müsse an ihre Pflichten gegenüber den Armeniern erinnert werden. Für den FPÖ-Vertriebenensprecher ist es notwendig, "dass wir uns europaweit für die Rechte der Vertriebenen einsetzen."

Sein BZÖ-Kollege erinnerte an die Gewalt gegen Kinder und betonte: "Menschenrechte sind vor allem auch Kinderrechte". Die Regierung habe "die Pflicht, an die Kinder in unserem Land zu denken und diese bestmöglich zu schützen". Darmann forderte Justizministerin Maria Berger neuerlich auf, Strafverschärfungen für Kinderschänder umzusetzen. (APA)