Laibach - Der amtierende EU-Ratsvorsitzende, Sloweniens Außenminister Dimitrij Rupel, scheint nicht mehr davon auszugehen, dass die EU das Annäherungsabkommen mit Serbien schon im Jänner unterzeichnet. Nachdem Rupel am Dienstg diese Möglichkeit vor internationalen Journalisten noch in Aussicht gestellt hatte, schloss er sie am Mittwoch bei einem Auftritt in der zweiten Laibacher Parlamentskammer, dem Staatsrat, aus. Es könne sogar passieren, dass die EU das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) eher mit Bosnien als mit Serbien unterzeichnet, so Rupel.

Mangelnde Kooperation

Die baldige Unterzeichnung des Annäherungsabkommens wird weiterhin offiziell von der mangelnden Kooperation des Landes mit dem Haager UNO-Kriegsverbrechertribunal behindert. "Es gab Pläne, dass Serbien bereits im Jänner unter bestimmten Vorbehalten und Bedingungen das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen unterzeichnen könnte, doch dazu wird es möglicherweise oder sogar wahrscheinlich nicht kommen, weil es Serbien nicht gelungen ist zu beweisen, dass es vollständig mit dem Haager Tribunal kooperiert," sagte der slowenische Chefdiplomat.

Sloweniens Konflikt

Um einen schnelleren Fortschritt bei der Annäherung Serbiens an die EU anzuregen, hatte die slowenische Ratspräsidentschaft die Gründung einer "Serbien-Task Force" angekündigt. Die aus Vertretern der EU-Kommission, des Rates und der jetzigen und kommenden Ratspräsidentschaften zusammengesetzte Arbeitsgruppe, die dem Beispiel einer Arbeitsgruppe für Kroatien folgt, soll zu einer intensiveren Kooperation Serbiens mit dem UNO-Kriegsverbrechertribunal und allem anderen, was für eine schnellstmögliche Unterzeichnung des SAA nötig sei, verhelfen.

Slowenien hat die EU-Annäherung der Balkanstaaten zur Priorität seiner Ratspräsidentschaft gemacht und wollte sich besonders als Fürsprecher Serbiens hervortun. Allerdings ist Laibach jüngst wegen seiner offenkundigen Unterstützung für die Unabhängigkeit des Kosovo in einen schweren Konflikt geraten. Belgrad will das SAA nicht unterzeichnen, sollte die EU eine internationale Polizeimission in den Kosovo schicken und damit indirekt seine Unabhängigkeit anerkennen. (APA)