Wien - Der Wiener Planungsstadtrat Rudolf Schicker (SPÖ) will in die Jury des ÖBB-Wettbewerbs für die "BahnhofCity" beim künftigen Hauptbahnhof zurückkehren, falls das Verfahren vom Bundesvergabeamt für in Ordnung befunden wird, erklärte eine Sprecherin des Stadtrats. Schicker erwarte sich eine Entscheidung, die über den Anlassfall hinaus Bedeutung haben könnte.

"Wenn die Unklarheiten ausgeräumt sind, ist Stadtrat Schicker selbstverständlich wieder persönlich dabei", so seine Sprecherin. Sollte das Vergabeamt den geladenen Wettbewerb dagegen für rechtswidrig erklären, müssten Tochterunternehmen öffentlicher Unternehmen ihr Vorgehen bei Ausschreibungen in Zukunft ändern. Die Klärung dieser Frage sei jedenfalls auch im Interesse aller beteiligten Architekten.

Bei der "BahnhofCity" sieht sich die ÖBB-Immobilienmanagement GmbH (eine Tochter der ÖBB-Infrastruktur Bau AG, die wiederum der ÖBB-Holding AG untergeordnet ist) als privatwirtschaftlicher Akteur. Sie hat daher keinen EU-weiten offenen Architektenwettbewerb ausgelobt. Nach dem Einschalten des Bundesvergabeamts durch ein Architektenkonsortium - sie verwiesen darauf, dass das Vergaberecht bei öffentlichen Auftraggebern ab einem bestimmten Schwellenwert ein offenes Verfahren verlangt - haben die ÖBB den Wettbewerb bis zur Entscheidung gestoppt.

Im Schicker-Büro wurde betont, dass man am Projekt beim Hauptbahnhof größtes Interesse habe, gleichzeitig aber Rechtssicherheit herrschen müsse. Die generelle Position der Stadt: "Wir halten uns bei allen unseren Vergaben an das Gesetz und den Wettbewerbsleitfaden." (APA)