Wien – In den nächsten Monaten steht eine Reform der Invaliditätspension an. Sozialminister Erwin Buchinger (SPÖ) hat am Mittwochabend erste Überlegungen präsentiert. Im Gegensatz zu so manchem Pensionsexperten oder Wirtschaftsvertreter will er aber nicht in erster Linie den Zugang zur Invaliditätspension erschweren.

Es stimme nicht, dass diese Pensionsart als „Schlupfloch“ missbraucht werde, sagte Buchinger unter Berufung auf eine zuletzt präsentierte Studie der Arbeiterkammer. Demnach sei sowohl die Zahl der Invaliditätspensionen als auch die Anerkennungsquote in den letzten zehn Jahren stabil. Der beste Beweis dafür, dass die Leute wirklich aus gesundheitlichen Gründen gehen würden, seien die nackten Zahlen. Zwar würden sich Invaliditätspensionisten mit neun (bei Männern) bzw. sechs (bei Frauen) Jahren früher zur Ruhe setzen als „normale“ Pensionisten. Gleichzeitig würden diese aber um fast zehn bzw. sechs Jahre früher sterben.

Berufsschutz anpassen

Nichtsdestotrotz bestehe Reformbedarf, sagte Buchinger. Langfristig müsse vor allem die Präventionsarbeit verbessert werden, damit die Menschen länger gesund bleiben. Ausweiten will er auch das Angebot an Rehabilitation. Buchinger geht davon aus, dass bei entsprechender medizinischer Betreuung jedes Jahr einige tausend Menschen wieder für den Arbeitsmarkt fit gemacht werden können.

Den Berufsschutz will er möglichst harmonisieren. Facharbeiter dürfen derzeit bereits dann in Invaliditätspension, wenn sie ihren gelernten Beruf nicht mehr ausüben können. Ungelernte Arbeiter müssen fast jeden Job, den sie mit ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung noch machen können, annehmen. Ähnliche Ungleichheiten gebe es zwischen Bauern und Gewerbetreibenden. In Zukunft werde das AMS viel mehr gefordert sein, meinte Buchinger. Die Chancen auf tatsächliche Vermittlung müssten stärker geprüft werden, auch eine befristete Invaliditätspension sei denkbar. (go/DER STANDARD, Printausgabe, 8.2.2008)