Eisenstadt - Mit einer "Notoperation, um eine Bluttransfusion an die maroden Gebietskrankenkassen sicherzustellen", vergleicht ÖVP-Klubobmann Wolfgang Schüssel die Gesundheitsreform. Die Reform selbst sei "keine große", so Schüssel am Rande einer Pressekonferenz in Eisenstadt.

ÖAAB-Kritik

Zur ablehnenden Haltung des ÖAAB zur geplanten Gesundheitsreform meinte der Klubobmann: "Jetzt ist eine interessante und notwendige Diskussion entstanden. Das finde ich gut." Von einer Gesundheitsreform zu sprechen sei abwegig, da weder die Länder noch die Spitalbetreiber in den Entwurf der in Begutachtung gegangen ist eingebunden wurden", meinte der Wiener ÖAAB-Landesgeschäftsführer Alfred Hoch zuvor. Ohne deren Einbindung sei eine Gesundheitsreform die diesen Namen auch nur verdient von Beginn an zum Scheitern verurteilt.

Zur Diskussion stellen

Strukturelle Reformen bei den Gebietskrankenkassen seien "absolut sinnvoll und notwendig. "Wir sind bereit, hier mitzuhelfen", so der Klubobmann. Allerdings müsse nun auch "deutlich die Schuldfrage geklärt werden: Warum sind in all den Jahren in den mehrheitlich von Sozialdemokraten geführten Krankenkassen immer wieder Finanzprobleme aufgetreten? Das muss man auch einmal zur Diskussion stellen."

"Jetzt hat einmal die Regierung einen Entwurf in Begutachtung geschickt, der wird diskutiert und ich rechne damit, dass aufgrund des Begutachtungsergebnisses noch weitere Verhandlungen zu führen sind. Wenn die Regierung dann einen konkreten Regierungsentwurf dem Parlament zuleitet, dann ist der Klub und das Parlament am Zug", meinte Schüssel zum Procedere. (red, APA)