Inland
EKIS - Das Elektronische Kriminalpolizeiliche Informationssystem
Aktenkoffer der Exektutive wurde letztes Jahr 51 Millionen Mal genutzt
Wien - EKIS boomt. Das Elektronische Kriminalpolizeiliche Informationssystem, im vergangen Jahr wegen der "Datenklau"-Affäre zu
Gunsten von Detekteien und der Verurteilung von zwei Kriminalbeamten des Innenministeriums sowie nun durch das Kleindienst-Buch als
"Großer Bruder" ins Gerede gekommen, ist sozusagen ein riesiger Aktenkoffer der Exekutive. 1999 wurden in die elektronische Datenbank,
deren Vorläufer schon in den sechziger Jahren in Wien aus der "Taufe" gehoben wurde, fast 8,4 Millionen Daten neu eingespeichert,
verändert oder gelöscht und 51,1 Millionen Anfragen registiert.
Im EKIS enthalten sind unter anderem KfZ-Zulassungen, Strafregister sowie Personen-, Sachen- und Kulturgutfahndung. Die Zahl der
Anfragen hat sich im Lauf der Zeit enorm erhöht. Für 1979 weist eine Aufstellung des Innenministeriums 3,2 Millionen aus, 1993 waren es
11,3 Millionen, 1996 schon 18,4 und 1997 - nicht zuletzt wegen der verstärkten Grenzkontrollen - 32,2 Millionen.
EKIS- Grundausrüstung der Exekutive
EKIS gehört zur Grundausrüstung der Exekutive, was aber nicht bedeutet, dass jeder Beamte Zugriff auf alle Daten hat. Vielmehr spielt es
sich - gesetzlich geregelt - etwa so ab: Der Gendarm, der auf der Landstraße eine Kfz-Routine-Kontrolle durchführt und einen Lenker ohne
Zulassungsschein "erwischt" und einen Diebstahl vermutet, kann über Funk erfragen, auf wen der Wagen zugelassen ist. Abblitzen würde er
mit dem Ansinnen, sich gleich nach eventuellen Vorstrafen des Lenkers zu erkundigen. Derartige Anfragen sind nur jenen Stellen erlaubt, die
Strafregisterauszüge erstellen oder Beamten, die auf "höherer Ebene" ermitteln.
Um Daten-Missbrauch zu verhindern, gibt es prinzipiell zwei Kontroll-Mechanismen: Die Dienstaufsicht - der Vorgesetzte verhindert, dass
ohne gerechtfertigten Grund im EKIS "gestöbert" wird - und einen Zufallsgenerator, der Kontrollen gewisser Stellen "befiehlt". Der Effizienz
der Kontrollen sind sozusagen natürliche Grenzen gesetzt: 51,1 Millionen Anfragen pro Jahr bedeuten statistisch gesehen etwa 140.000 pro
Tag und 97 in der Minute. Diese gesamte Menge zu überwachen, ist praktisch unmöglich. Denn dazu bedürfte es eines noch "größeren
Bruders". (APA)