Wien - Die Ex-Bundessprecherin des Liberalen Forums, Heide Schmidt, und der Zukunftsforscher Matthias Horx präsentierten am Donnerstag bei einer Pressekonferenz die heurigen Vorhaben des Instituts für eine Offene Gesellschaft (IOGE). Mit einer "Schriftenreihe", "drei größeren Veranstaltungen" und regelmäßigen "Salons" will das IOGE einen "Beitrag zur Weiterentwicklung der Demokratie" leisten. Es bestehe "die Gefahr, wieder hinter alte Fronten zu treten", so Horx.
Das IOGE dürfe nicht als "Nebengleis" des Liberalen Forums verstanden werden. "Das ist eine andere Baustelle", meinte Schmidt. Das IOGE sei eine "Plattform für all jene, die an intellektueller Auseinandersetzung interessiert sind". Neben Schmidt, Horx und dem Politologen Anton Pelinka, die den Vorstand bilden, finden sich weitere prominente Namen im Kuratorium des IOGE. Darunter die früheren Politiker Ferdinand Lacina, Volker Kier oder Manfred Welan. Auch die Journalisten Barbara Coudenhove-Calergi, Armin Thurnher oder Gerfried Sperl.
Mit einer Schriftenreihe (das erste Heft soll im März erscheinen) und Diskussionsveranstaltungen will das IOGE "Vorschläge und Konzepte" zu gesellschaftspolitischen Fragen erarbeiten. Die erste Diskussionsveranstaltung findet am Sonntag in der Österreichischen Nationalbibliothek statt und steht unter dem Motto "Die offene Gesellschaft und ihre falschen Freunde - Die Zukunft der Demokratie". Die klassischen "Frontenziehungen" zwischen rechts und links würden heute nicht mehr stimmen, so Horx. Das sehe man auch daran, dass der frühere Standpunkt "Rechte wollen weniger Staat" heute nicht mehr zutreffe. Er fordert deshalb eine "Demokratie- und Modernisierungspolitik jenseits von links und rechts". Es gelte den "sozialen Konsens neu zu definieren", so der Zukunftsforscher. Die Gesellschaft solle "mehr Rechte und Pflichten bekommen". Das IOGE will deshalb auch mit "Think-Tanks" in anderen Ländern zusammenarbeiten.
Finanziert werde das IOGE, das sich als "parteiunabhängige Privatstiftung" versteht, ausschließlich von "Privatpersonen und privaten Einrichtungen", so Schmidt. Sie hoffe zwar "dass sich die Arbeit auf die Politik auswirkt", es sei aber nicht das Anliegen des IOGE, die Parteipolitik zu beeinflussen. Es gelte hingegen den "politischen Diskurs" und die "öffentliche Diskussion" zu fördern.
Angesprochen auf ein mögliches politisches Comeback, meinte Schmidt: Sie sei zwar nach wie vor der Überzeugung, "dass eine Demokratie eine liberale Partei braucht", über eine erneute politische Karriere werde sie aber erst "vor der Nationalratswahl nachdenken". (APA)