EU
Europäischer Ombudsmann Jacob Söderman in Wien
Bürgerbeauftragter soll Missstände in der EU-Verwaltung beseitigen
Wien - Der Europäische Bürgerbeauftragte Jacob Söderman wird sich am Wochenende anlässlich einer Veranstaltung der
Europäischen Vereinigung der Jus-Studenten (ELSA) in Wien aufhalten. Söderman, ehemaliger finnischer Bürgerbeauftragter und
Justizminister, wurde 1995 vom Europäischen Parlament zum ersten EU-Ombudsmann gewählt. Söderman hat sein Büro in Straßburg und
wird in erster Linie auf Grund von Bürgerbeschwerden tätig, kann jedoch auch aus eigener Initiative Untersuchungen anstellen, heißt es in
einer Aussendung des Informationsbüros des Europäischen Parlaments am Freitag.
Die Einrichtung des Europäischen Bürgerbeauftragten wurde 1992 mit dem Maastricht-Vertrag geschaffen. Jeder Unionsbürger bzw. jede
Person mit Wohnsitz in einem EU-Mitgliedstaat kann laut Aussendung eine Beschwerde einreichen, sofern sie einen "Missstand bei der
Verwaltungstätigkeit der EU-Organe" betrifft.
Zur Klärung derartiger Vorwürfe hat der Ombudsmann weitreichende Untersuchungsbefugnisse. So sind sowohl die EU-Organe als auch die
Mitgliedstaaten verpflichtet, ihm alle Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Klärung der behaupteten Mißstände in der Verwaltung
beitragen könnten. Der Bürgerbeauftragte versucht nach einer eingehenden Untersuchung, Lösungen zu finden, die sowohl den
Beschwerdeführer zufrieden stellen, als auch den Mißstand beheben. (APA)