Inland
St. Pölten: Grüne lehnen Budget 2002 ab
Einsparungsmaßnahmen und innovative Ansätze werden vermisst
St. Pölten - Die Grünen werden das am Freitag von
Bürgermeister Willi Gruber (S) präsentierte Budget 2002 der
niederösterreichischen Landeshauptstadt St. Pölten ablehnen.
Stadträtin Silvia Buschenreiter begründet dies damit, dass sie trotz
angespannter Finanzlage wegen des Bevölkerungsrückganges und
anstehender ungelöster Probleme "sowohl fundierte
Einsparungsmaßnahmen als auch innovative Budgetansätze" vermisse.
Der vorliegende Entwurf sei "mehr oder weniger der selbe, den die
Grünen seit mittlerweile elf Jahren von der Bürgermeisterpartei
vorgelegt bekommen". Trotz eines Einnahmenverlustes von kolportierten
60 Mill. S (4,36 Mill. Euro) gebe es kein durchdachtes
Einsparungskonzept, so Buschenreiter. Wie die Bundesregierung - "wo
die SPÖ dies kritisiert" - wollten die Sozialdemokraten der
Landeshauptstadt ein ausgeglichenes Budget vor allem durch
zusätzliche Einnahmen über Gebührenerhöhungen erreichen. (APA)