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foto: apa/gepa
Graz - Zur Verhinderung von Delogierungen und für den Einbau von Duschen, den Ankauf von Öfen und Boilern stellte der Grazer Wohnungsreferent Ernest Kaltenegger in seiner bisherigen Amtszeit über zwei Millionen Schilling (145.346 Mill. Euro) - das sind fast zwei Drittel seines Nettoeinkommens - zur Verfügung. Traditioneller Weise vor Jahresende lud der einzige KP-Stadtrat Österreichs am Mittwoch zum "Tag der offenen Konten", um Bilanz über die Verwendung seines Gehalts zu legen. Im zu Ende gehenden Jahr 2001 kamen 179 Personen in den Genuss der stadträtlichen Zuwendungen, wobei an erster Stelle Alleinerzieherinnen kommen, gefolgt von Mindestpensionisten und kinderreichen Familien. Der größte Anteil der rund 555.000 Schilling, die Kaltenegger an Bedürftige weitergab, wurde für den Mieternotruf sowie die Verhinderung von Kündigungen und Delogierungen aufgewandt. Bewährt habe sich die Vorgangsweise, im Bereich der Gemeindewohnungen früh, und zwar zu einem Zeitpunkt zu kündigen, wo es noch möglich ist, mit einem gemeinsam erstellten Finanzplan eine Delogierung zu vermeiden. Nicht selten komme es vor, dass er Mietrückstände an die Gemeinde aus der eigenen Tasche begleiche, erläutert der Stadtrat. Einen wachsenden Anteil der Aufwendungen geht in Rechtsverfahren. So berichtet Kaltenegger von der Anfechtung einer Delogierung, die eine 90-jährige Frau betrifft: Der neue Eigentümer, eine Baufirma, möchte die Liegenschaft verwerten und hat den Abriss des Vorstadthauses beantragt. "Wir werden durch alle Instanzen gehen, weil es hier um die in ganz Österreich häufiger praktizierte Methode von Besitzern geht, ein Objekt so lange zu vernachlässigen, bis es abbruchreif ist", argumentiert der Stadtrat. Seit seinem Amtsantritt im April 1998 hat Kaltenegger mit über zwei Millionen Schilling aus der eigenen Geldbörse Nothelfer gespielt. Seine vier Parteikollegen im Gemeinderat zahlen ebenfalls jährlich rund eine halbe Million Schilling in einen Unterstützungsfonds ein. Für die im Jänner 2003 anstehende Kommunalwahl ist Kaltenegger, der wieder als KPÖ-Spitzenkandidat antreten will, zurückhaltend optimistisch. Dass man wieder den knapp errungenen Stadtsenatssitz erringen werde, sei "keineswegs sicher", wohl aber rechne man damit, wieder in den Gemeinderat einzuziehen: "Und das war in der Vergangenheit keineswegs so sicher".(APA)