Kärnten
Zeitung: "VfGH-Erkenntnis ist einstimmig gefallen"
"Salzburger Nachrichten": Auch VfGH-Entscheidung über Adamovich einstimmig
Wien - Die "Salzburger Nachrichten" berichten in ihrer
Freitag-Ausgabe, dass im Gegensatz zu Aussagen von Vizekanzlerin
Susanne Riess-Passer das Ortstafel-Erkenntnis des
Verfassungsgerichtshof einstimmig gefallen sei. Den "SN" lägen
"gesicherte Informationen" in diese Richtung vor. Riess-Passer hatte
am 8. Jänner nach dem Ministerrat erklärt, die Entscheidung sei vom
VfGH mit nur einer Stimme Mehrheit gefällt worden. Außerdem berichten die "SN", dass auch die Entscheidung des
Höchstgerichts, kein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Ludwig
Adamovich einzuleiten, einstimmig gefallen sei. (APA)