ORF
Wahl der Direktion: Westenthaler für Einzelabstimmung
Lindner soll alle Bewerbungen auf den Tisch legen
Applaus von unerwarteter Seite erhielt am Mittwoch
der Grüne ORF-Stiftungsrat Wolfgang Zinggl: FPÖ-Klubobmann und
-Mediensprecher Peter Westenthaler lobte Zinggls "goldrichtige Idee",
bei der Bestellung der ORF-Direktoren am Freitag im Stiftungsrat
nicht im Block, sondern einzeln über die Kandidaten abzustimmen. Wie DER STANDARD berichtete, wurde bereits am Dienstag seitens der FPÖ halblaut über Einzelabstimmungen anstelle der Blockabstimmung nachgedacht. Darüber hinaus sollte Generaldirektorin Monika Lindner nicht nur
"ihre Präferenzen kundtun", sondern sämtliche Bewerbungen für die
insgesamt 15 Direktoren-Posten auf den Tisch legen, meinte
Westenthaler.
"Abstimmung über jene, die sich beworben haben"
Im ORF-Gesetz ist vorgesehen, dass der Stiftungsrat die neun
ORF-Landesdirektoren sowie den Technischen und Kaufmännischen
Direktor, den Programmdirektor, den Informationsdirektor, den
Hörfunkdirektor und den Online-Direktor auf Vorschlag der
Generaldirektorin bestellt. "Aber es steht nicht drin, dass nicht
auch über andere Personen abgestimmt werden kann", sagte dazu
Westenthaler. Das Gesetz schreibe den formalen Ablauf nicht vor. "Es
würde dem Geiste des Gesetzes entsprechen, wenn eine Abstimmung über
jene, die sich beworben haben, erfolgt."
"Bei Abstimmung über ein 'Paket' wäre das 'Packeln' schon inbegriffen"
Mit einer Einzelabstimmung wäre außerdem "der Geruch der Packelei
hintan gestellt, denn in der Abstimmung über ein 'Paket' wäre das
'Packeln' schon inbegriffen", erklärte Westenthaler, der sich
"besorgt über eine schlechte Optik" zeigte. Ein "breiter Konsens",
wie ihn Klaus Pekarek, Stiftungsratsvorsitzender und Kärntner
Kurator, mit einem Blockvotum signalisieren will, sei auch so zu
erzielen.
Verantwortung liegt bei Lindner
"Das ist eine interessante Bemerkung, aber da wird sich der
Stiftungsrat seine Gedanken darüber machen", kommentierte Karl
Krammer, von der SPÖ entsandtes Stiftungsratsmitglied, die Ratschläge
Westenthalers. Aber: "Die Verantwortung liegt bei Frau Doktor
Lindner, sie schlägt ihr Team vor." Es sei davon auszugehen, dass die
Generaldirektorin ein abgestimmtes Team präsentieren werde "und nicht
nur eine Summe von Einzelvorschlägen". Für einen solchen stimmigen
Vorschlag würde das Blockvotum sprechen, meint Krammer.
Eine Abstimmung im Paket garantiere aber nicht eine konsensuale
Signalwirkung, müsste doch bei Ablehnung eines einzelnen Kandidaten
gegen das gesamte Team gestimmt werden. Sein "Messkriterium" für die
Direktorenposten sei primär Qualifikation und nicht
Parteizugehörigkeit, betonte Krammer. Angesprochen auf den
derzeitigen Kaufmännischen Direktor Alexander Wrabetz, der stets der
SPÖ zugerechnet wurde und dem gute Chancen für eine Wiederbestellung
eingeräumt werden, meinte Krammer, dieser habe "gezeigt, was er
kann". Ganz sicher nicht werde er hingegen zustimmen, "wenn ein
Kandidat offensichtlich nur auf Grund seiner politischen Farbe und
nicht seiner Qualifikation zur Wahl steht", so Krammer. (APA)