Inland
Rücktritt nach 15 Monaten
Wien - Gerade 15 Monate dauerte die Karriere der Monika
Forstinger als freiheitliche Infrastrukturministerin. Am Montagabend
gab FPÖ-Chefin Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer den Rücktritt der
Oberösterreicherin bekannt. Anfang und Ende der Ministerzeit
Forstingers fielen in turbulente Zeiten: Vorgestellt wurde sie als
Nachfolgerin von Michael Schmid am 11. November 2000, am Tag der
Seilbahnkatastrophe von Kaprun, ihr Rücktritt bekannt geworden ist
nur einen Tag nach dem Ende der parteiinternen Auseinandersetzungen
um Jörg Haider und Peter Westenthaler. Vor ihrem Wechsel in die Bundesregierung war Forstinger, die bei
ihrer Präsentation durch Vizekanzlerin FPÖ-Chefin Susanne
Riess-Passer als "freiheitliches Urgestein" vorgestellt wurde, drei
Jahre im oberösterreichischen Landtag gesessen. Geboren wurde sie am
15. Juli 1963 in Schwanenstadt. Nach dem Besuch der Volks- und
Hauptschule in Laakirchen und der Höheren Lehranstalt für
wirtschaftliche Berufe in Bad Ischl studierte sie von 1982 bis 1988
an der Universität für Bodenkultur. 1997 promovierte sie zum Doktor
der Bodenkultur.
Von 1988 bis 1990 war sie als Vertragsassistentin am Institut für
Wasserwirtschaft an der BOKU Wien und von 1990 bis 1991 beim Amt der
Oberösterreichischen Landesregierung in der Agrarbezirksbehörde
Gmunden tätig. Seit September 1991 ist Forstinger bei der SCA Graphic
Laakirchen AG im Bereich Umweltschutz und PR als Prokuristin tätig.
Seit 1993 war sie zudem im Vorstand des Reinhalteverbandes Großraum
Laakirchen und Geschäftsführerin der Entsorgungs- und
Energieverwertungs GesmbH.
Schon nach 100 Tagen Amtszeit galt Verkehrsministerin Forstinger
als rücktrittsreif. Damals hatte die Ministerin die
Rufnummenrnverordnung erlassen, laut der in Österreich alle
Telefonnummern geändert werden sollten. Nach heftiger Kritik aller
Beteiligten musste die Ex-Ministerin die Verordnung wieder
zurückziehen. Heftige Kritik erntete Forstinger zuletzt auch für eine
Post-Universaldienstverordnung. Kritiker warfen der Ex-Ministerin
vor, damit die Schließung von österreichweit 648 Postämtern zu
ermöglichen. Die Post selbst bezeichnete die darin enthaltenen
Vorgaben für die Zustellung "wirtschaftsfremd und unrealistisch".
Kritik erntete Forstinger auch für den Kompromiss, den sie in der
Transitfrage mit der EU ausverhandelt hat. Demnach wird das
Ökopunktesystem, das ursprünglich Ende 2003 auslaufen sollte, für
eine Übergangszeit von maximal drei Jahren zu verlängern, falls die
neuen EU-Bestimmungen über Lkw-Abgaben (Wegekostenrichtlinie) bis
dahin nicht in Kraft treten. Die Obergrenze für Lkw-Fahrten wird aber
Ende 2003 abgeschafft. Die Opposition bezeichnete diese Lösung als
"absolut indiskutabel".
Für lange Diskussionen sorgt seit langem auch die Lkw-Maut. Kritik
halten von Ex-Minister Forstinger angepeilten Einführungstermin Mitte
2003 nach wie vor für unrealistisch.
Ihren letzten großen Auftritt hatte Forstinger Ende Jänner bei der
Präsentation ihres Generalverkehrsplans im Rahmen eines Reformdialogs
der Bundesregierung. In dem Plan hätte die Schwerpunktsetzungen für
den mittel- und langfristigen Ausbau von Schiene und Straße
festgehalten werden sollen. Gleich vier Bundesländer beharrten jedoch
bis zur Präsentation auf Nachverhandlungen.
Immer wieder für eine "Geschichte" gut war auch Forstingers Umgang
mit ihren Mitarbeitern: Seien es die hohen Personalfluktuationen in
ihrem Büro, angebliche "Traumgagen" oder ein ihr nachgesagter
"Anti-Stöckelschuherlass", der weiblichen Mitarbeitern rigide
Kleidungsvorschriften auferlegte, wie es hieß. Häme und erste
Assoziationen mit ihrem gescheiterten Vorgänger hatte die Ministerin
allerdings bereits mit einem TV-Auftritt unmittelbar nach ihrer
Angelobung geerntet: Ausgerechnet die Verkehrsministerin saß dabei
ohne Gurt am Rücksitz eines fahrenden Autos. (APA)