Wien -
Kabas glaubt der Unschuldsbeteuerung Kreißls
Der Wiener FP-Obmann Hilmar Kabas zeigte sich indessen
befriedigt, dass gegen ihn in der Spitzelaffäre keine Anklage
erhoben wird. Vor Journalisten betonte er am Rande der Wiener
Gemeinderatssitzung zudem, dass er der Unschuldsbehauptung seines
ehemaligen Landesparteisekretärs Michael Kreißl Glauben schenke: "Er
hat gesagt, es ist nichts dran, es wird sich alles in Luft auflösen.
Das glaube ich ihm."
Zu den Vorwürfen gegen ihn selbst sagte Kabas: "Ich habe von
vornherein gesagt, dass ich unschuldig bin, dass das eine
unglaubliche Medienkampagne war, der ich zum Opfer gefallen bin." Das
kommende Verfahren wollte er nicht weiter kommentieren: "Wir leben in
einem Rechtsstaat, und jetzt wird man dann sehen, wie dieses
Verfahren verlaufen wird."
Vom Vorwurf gegen Kreißl, dass es im Zusammenhang mit der so
genannten "Operation Spring" - einer österreichweiten Drogenrazzia
Ende Mai 1999 mit dem ersten "großen Lauschangriff" - zur Weitergabe
von vertraulichen Informationen sowie Amtsmissbrauch bzw. Anstiftung
zum Amtsmissbrauch gekommen sein soll, werde nichts übrig bleiben,
zeigte sich Kabas überzeugt. Die FPÖ habe ihre damaligen
Zeitungsinserate, in denen vor einem Anstieg des Drogenhandels in
Wien gewarnt wurde, auch nicht auf Grund solcher Informationen
geschaltet.
Kabas: Kleindienst ist "zentraler Baustein" Josef Kleindienst, den Aufdecker der Affäre, bezeichnete er als
"zentralen Bausteine dieser Kampagne". Ob es zu einer Verurteilung
des karenzierten Polizisten kommen könnte, wollte Kabas nicht
beurteilen. Auch bei der Frage, ob Kleindienst Informationen
weitergegeben haben könnte, gab er sich vorsichtig: "Das kann ich
nicht sagen. Er behauptet es." Zu angeblich der FPÖ zugespielten
Informationen meinte er nur: "Mir sind derartige Vorgänge nicht
bekannt."
Auch ob Kreißl und Kleindienst "Bauernopfer" der Affäre seien,
wollte Kabas nicht beurteilen. Er wolle sich in ein schwebendes
Verfahren nicht einmischen. Schließlich habe es genügend
Vorverurteilungen auch gegen ihn selbst gegeben.(APA)