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Valery Giscard d'Estaing

Foto: APA/Jäger
Kopenhagen - Vertreter kleiner EU-Mitgliedsstaaten haben dem Präsidenten des EU-Konvents, Valery Giscard d'Estaing, "undemokratische" Methoden vorgeworfen. In einem Brief an Giscard d'Estaing warfen die zwölf Unterzeichner aus Österreich, Dänemark, Finnland, Schweden und Luxemburg dem ehemaligen französischen Präsidenten vor, "undemokratisch" zu sein und mehreren Mitgliedsstaaten der EU "jede wirkliche Einflussmöglichkeit" zu nehmen, wie die dänische Zeitung "Politiken" am Samstag berichtete. Die "autokratischen" Methoden Giscard d'Estaings widersprächen der Hauptaufgabe des Konvents, nämlich den europäischen Institutionen mehr Demokratie einzuhauchen. Die Unterzeichner forderten vor allem, dass die nicht im Präsidium des Konvents vertretenen fünf Länder zumindest drei Vorsitzende von Arbeitsgruppen ernennen können. Giscard d'Estaing habe die Posten jedoch mit eigenen Vertrauensleuten besetzt, hieß es. Der Präsident habe sich selbst eine zu wichtige Rolle zugewiesen, kritisierten die Unterzeichner. Eine breite Teilhabe an der Leitung des EU-Konvents sei jedoch unbedingt erforderlich, um in der Bevölkerung Vertrauen zu schaffen. Der EU-Konvent soll einen verfassungsähnlichen Vertrag schaffen, der die politische Einheit Europas markiert. Die Ergebnisse sollen Mitte nächsten Jahres vorgelegt werden. Die Entscheidung über die Vorschläge wird anschließend allein bei den EU-Staats- und Regierungschefs liegen. (APA)