Kopenhagen - Vertreter kleiner EU-Mitgliedsstaaten haben
dem Präsidenten des EU-Konvents, Valery Giscard d'Estaing,
"undemokratische" Methoden vorgeworfen. In einem Brief an Giscard
d'Estaing warfen die zwölf Unterzeichner aus Österreich, Dänemark,
Finnland, Schweden und Luxemburg dem ehemaligen französischen
Präsidenten vor, "undemokratisch" zu sein und mehreren
Mitgliedsstaaten der EU "jede wirkliche Einflussmöglichkeit" zu
nehmen, wie die dänische Zeitung "Politiken" am Samstag berichtete.
Die "autokratischen" Methoden Giscard d'Estaings widersprächen der
Hauptaufgabe des Konvents, nämlich den europäischen Institutionen
mehr Demokratie einzuhauchen. Die Unterzeichner forderten vor allem,
dass die nicht im Präsidium des Konvents vertretenen fünf Länder
zumindest drei Vorsitzende von Arbeitsgruppen ernennen können.
Giscard d'Estaing habe die Posten jedoch mit eigenen Vertrauensleuten
besetzt, hieß es.
Der Präsident habe sich selbst eine zu wichtige Rolle zugewiesen,
kritisierten die Unterzeichner. Eine breite Teilhabe an der Leitung
des EU-Konvents sei jedoch unbedingt erforderlich, um in der
Bevölkerung Vertrauen zu schaffen. Der EU-Konvent soll einen
verfassungsähnlichen Vertrag schaffen, der die politische Einheit
Europas markiert. Die Ergebnisse sollen Mitte nächsten Jahres
vorgelegt werden. Die Entscheidung über die Vorschläge wird
anschließend allein bei den EU-Staats- und Regierungschefs liegen. (APA)