Wien – Klimaschutzministerin Leonore Gewessler wird definitiv nicht für die Grünen in die EU-Wahl gehen. In der "ZiB 3" meinte sie am Donnerstagabend, ihr Amt noch bis zum Ende der Legislaturperiode ausüben zu wollen: "Ich habe noch viel zu tun, ich bleibe Ministerin."

Gewessler unterstrich, dass sie intern wie extern immer gesagt habe, ihr Amt weiter führen zu wollen: "Dafür brenne ich." Dass die Grünen ihren Bundeskongress verschoben haben, weil sie nicht als Spitzenkandidatin zur Verfügung steht, bestätigte die Ministerin nicht: "Gerüchte sind Gerüchte."

Weiter Unklarheit

Wer die Grünen in die EU-Wahl führt, ist damit weiter unklar. Als Favoritin gilt nach APA-Informationen die Klimaaktivistin Lena Schilling. Neben Gewessler hat auch Justizministerin Alma Zadić bereits deutlich abgesagt. Der Nationalratsabgeordnete Michel Reimon wollte ursprünglich für Brüssel kandidieren, hat es sich aber mittlerweile anders überlegt.

Aktuell sind die Grünen im EU-Parlament durch Monika Vana, Sarah Wiener und Thomas Waitz vertreten. Alle drei haben Interesse bekundet, ihre Tätigkeit als Abgeordnete fortzusetzen.

Von den österreichischen Fraktionen hat die SPÖ bereits Andreas Schieder als ihren Spitzenkandidaten bestätigt. Die FPÖ hat bekundet, neuerlich Harald Vilimsky ins Rennen zu schicken, während die Neos gerade ihren Prozess zur Kandidatenfindung begonnen haben. Als Favorit gilt Helmut Brandstätter. Bei der ÖVP weiß man nur, dass ihr langjähriger Abgeordneter Othmar Karas, der immer wieder mit der Bundespartei im Clinch lag, nicht mehr kandidiert. (APA, 1.12.2023)