Im kommenden Jahr stehen mit der Nationalrats- und der Europawahl gleich zwei bundesweite Urnengänge an. Während bei Ersterer noch über den Termin spekuliert wird, ist bei Letzterer das Datum längst fixiert: Wahltag ist der 9. Juni.
Bei SPÖ und FPÖ steht der Spitzenkandidat für die EU-Wahl im Juni bereits fest, ÖVP und Grüne dürften dieser Tage händeringend nach einer geeigneten Kandidatin beziehungsweise einem geeigneten Kandidaten suchen. Bei den Neos braucht es den bekannten Vorwahlprozess, der Ende Jänner abgeschlossen wird.
Wie bei den Pinken üblich, wird die Liste in einem mehrstufigen Prozess gewählt. Ab Dienstag kommender Woche bis wenige Tage vor Weihnachten können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger, die die Werte der Partei teilen, um einen Listenplatz für die EU-Wahl bewerben. Ehe es Mitte Jänner zu einer öffentlichen Onlinevorwahl kommt, wo jede und jeder mitentscheiden kann, wer einen Listenplatz erhält, können den Kandidatinnen und Kandidaten von Anfang bis Mitte Jänner im Rahmen eines Onlinedialogs Fragen gestellt werden. In Wien und in Salzburg sind im Jänner außerdem zwei öffentliche Hearings geplant.
Im Anschluss fixiert der erweiterte Vorstand am 25. Jänner die Liste. Endgültig beschlossen wird diese am 27. Jänner bei einer Mitgliederversammlung in Vorarlberg.
Neos suchen "glühende Europäer"
Als Wahlziel gab Neos-Generalsekretär Douglas Hoyos am Donnerstag bei einer Pressekonferenz zwei Mandate aus. "Wir wollen uns verdoppeln, also zwei Mandate machen." Hoyos bezeichnete dieses Ziel für "durchaus ambitioniert, aber machbar". Das Ziel der Verdoppelung der Mandate hatte sich die Partei bereits bei der letzten EU-Wahl 2019 gesteckt und verfehlt.
Damit es diesmal gelingt, brauche es "mehr denn je starke Europäerinnen und Europäer im EU-Parlament, es braucht Menschen, die glühende Europäer sind", sagte Hoyos. Deswegen seien alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen, "mitzumachen, zu kandidieren, ihren Beitrag zu leisten und an unseren offenen Vorwahlen teilzunehmen", verwies er auf das pinke Motto "Ohne dich wird sich nichts ändern". Das Ziel der Neos habe immer gelautet, die EU in Richtung "Vereinigte Staaten von Europa" zu entwickeln, dieses gelte weiterhin.
Keinerlei Verständnis zeigte Hoyos etwa für die FPÖ, die "Mehr Österreich" fordere. "Wer angesichts der multiplen Krisen glaubt, man kann sich in Österreich einbunkern, der ist wirklich auf dem falschen Weg." Diese werde man nur gemeinsam lösen können.
Zwei Favoriten für Spitzenkandidatur
Derzeit sind die Neos mit einer Abgeordneten im EU-Parlament vertreten. Claudia Gamon wird bei der kommenden EU-Wahl aber nicht noch einmal ins Rennen gehen. Sie zieht es zurück in ihre Heimat Vorarlberg, wo sie seit Februar Landessprecherin ist und bei den Landtagswahlen im Herbst 2024 antreten will.
Auf die Frage nach möglichen Spitzenkandidatinnen und -kandidaten verwies der pinke Generalsekretär auf den Vorwahlprozess. Bewerben kann man sich nämlich nicht nur für alle weiteren Plätze, sondern auch für die Spitzenkandidatur. Gamons Nachfolge läuft dennoch auf zwei Optionen hinaus: den Nationalratsabgeordneten und Ex-"Kurier"-Chefredakteur Helmut Brandstätter oder den Integrations- und Jugendsprecher Yannick Shetty.
Beiden wird Engagement in Europafragen attestiert, und beide sollen Interesse an einem Wechsel nach Brüssel haben. Die Entscheidung in der Partei wird wohl im Zusammenhang mit Plänen für die bundespolitische Aufstellung erfolgen.
Österreich ist derzeit mit fünf Delegationen im EU-Parlament vertreten. Die auch im Nationalrat vertretenen Parteien stellen insgesamt 19 EU-Abgeordnete. Nach der EU-Wahl im kommenden Jahr kommt noch ein 20. Sitz dazu. (Sandra Schieder, 30.11.2023)