Die EU-Kommission sieht große Fortschritte beim Kampf gegen Hasspostings im Internet. Aus der zweiten Überprüfung der vor einem Jahr gestarteten gemeinsamen Initiative mit IT-Riesen wie Facebook, Twitter und Google geht hervor, dass die Löschungen solcher Hassreden in den sozialen Netzwerken durch IT-Firmen im Durchschnitt von 28 auf 59 Prozent und damit auf mehr als das Doppelte gestiegen sind.
76,1 Prozent
Dabei sticht hervor, dass Österreich einen Anstieg zwischen der ersten Überprüfung Ende 2016 mit 11,4 Prozent auf nunmehr 76,1 Prozent verzeichnen konnte. Am stärksten fiel die relative Steigerung in Dänemark (von 3,4 auf 38,9 Prozent) aus. Die Untersuchungen bei der am Donnerstag von EU-Justizkommissarin Věra Jourová präsentierten zweiten Überprüfung erfolgte in 24 EU-Staaten. Nicht dabei waren Finnland, Luxemburg, Schweden und Bulgarien. Ein Vergleich mit der ersten Überprüfung vom Dezember des Vorjahres hinkt etwas, weil damals nur zehn EU-Staaten dabei waren.
Höchste Löschungsrate in Ungarn
Nach Ländern gereiht verzeichnete Ungarn beim zweiten Prüfbericht die höchste Löschungsrate von Hasspostings.
Ungarn 94,5 Prozent
Lettland 90,9
Zypern 84,8
Frankreich 82,0
Italien 81,7
Estland 81,8
Deutschland 80,1
Österreich 76,1
Griechenland 71,4
Slowakei 71,4
Lettland 63,3
Polen 60,3
Slowenien 56,8
Rumänien 53,3
Belgien 51,2
Tschechien 46,5
Großbritannien 39,3
Dänemark 38,9
Kroatien 33,6
Malta 33,3
Niederlande 29,5
Portugal 21,0
Irland 20,0
Spanien 17,2
Facebook löscht mehr
Von den IT-Firmen sticht vor allem Facebook hervor. Dort waren bei der ersten Überprüfung Ende 2016 nur 28,3 Prozent der Hasspostings aus dem Netz genommen worden, bei der am Donnerstag von Jourová präsentierten zweiten Überprüfung waren es schon 66,5 Prozent.
Bei Twitter stieg die Rate von 19,1 auf 37,5 Prozent, bei Youtube von 48,5 auf 66,0 Prozent.
IT-Firmen reagieren schneller
Jouruvá sprach von ermutigenden Resultaten. Die IT-Firmen hätten nicht nur mehr als doppelt so viele Hassreden und Hetze gelöscht, das sei auch wesentlich rascher erfolgt als zuvor. "Das zeigt, dass ein selbstregulierender Ansatz funktionieren kann, wenn alle Beteiligten ihre Arbeit machen." Sie rief die Unternehmen zu weiteren Anstrengungen auf. Vor allem sollten die IT-Firmen bessere Rückmeldungen an jene geben, die Hassreden angezeigt hätten. Dabei habe sich gezeigt, dass Facebook mit einer Rückmelderate von 93,7 Prozent vorbildlich agiere, während die Rate bei Twitter nur 32,8 und bei Youtube 20,7 Prozent betragen habe.
Hassreden
Bei der Untersuchung der Inhalte von Hasspostings habe sich gezeigt, dass Fremdenfeindlichkeit einschließlich Hetze gegen Migranten mit 17,8 Prozent den stärksten Anteil einnimmt. Mit 17,7 Prozent folgen antimuslimische Hassreden, gefolgt von ethnischem Ursprung (15,8 Prozent), sexueller Orientierung (12,7 Prozent), Herkunft (9,1 Prozent) und Antisemitismus (8,7 Prozent). (APA, 1.6.2017)