Der Verfassungsgerichtshof hat die Befreiung für berufstätige Studenten aufgehoben – ab dem kommenden Wintersemester muss diese Gruppe nach Überschreiten der Mindeststudien- und Toleranzzeit zahlen.
Wien – 48.256 Studenten haben im Wintersemester 2017 Studiengebühren bezahlt. Das sind rund 16 Prozent der insgesamt 304.000 Studenten an Universitäten. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage von SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andreas Kuntzl durch Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) hervor.
In Summe betrugen die Einnahmen durch die Gebühren 20,5 Millionen Euro. Derzeit sind grundsätzlich alle Universitätsstudenten aus Österreich bzw. der EU innerhalb der Mindeststudienzeit plus zwei Semestern von der Zahlung von Studiengebühren befreit. Zusätzlich dazu wurde 59.548 Studenten die Zahlung der Studiengebühren aus den verschiedensten Gründen erlassen.
Bald Zahlungen fällig
Diese Gründe sind u.a. die Teilnahme an Mobilitätsprogrammen, Studenten mit Kinderbetreuungspflichten, längere Krankheit, Schwangerschaft oder Berufstätigkeit. Der Verfassungsgerichtshof hat allerdings die Befreiung für berufstätige Studenten aufgehoben – ab dem kommenden Wintersemester muss diese Gruppe nach Überschreiten der Mindeststudien- und Toleranzzeit daher zahlen.
Das betrifft laut Anfragebeantwortung rund 25.000 Studenten, die im Wintersemester 2017 einen Erlass des Studienbeitrags wegen Berufstätigkeit erhielten. (APA, 22.6.2018)