Wien – Der Kurzzeit-Abgeordnete Peter Kolba kehrt in die Liste Pilz zurück: Er wird Bürgerrechtesprecher und will dazu ein Portal für Beschwerden aufbauen, hieß es am Montag. Kolba soll gleichzeitig Obmann des Konsumentenschutzvereins bleiben, den er nach seinem Ausscheiden aus der Politik gegründet hatte, dort aber nur mehr mit seiner Erfahrung zur Verfügung stehen.

Nach dem Personalchaos um die Rückkehr von Listengründer Peter Pilz in den Nationalrat und internen Querelen hatte sich Kolba Ende Mai zurückgezogen und auf Twitter seinen Mandatsverzicht angekündigt. Er wolle "mit der Liste nichts mehr zu tun haben", erklärte Kolba damals.

Plattform für Bürgerbeschwerden

Nun gibt es doch ein Comeback. "Ich freue mich, dass wir nun Peter Kolba für die Partei Liste Pilz als Bürgerrechtesprecher gewinnen konnten", erklärte Parteiobfrau Maria Stern. Kolba, jahrelang Chefjurist des Vereins für Konsumenteninformation (VKI), soll ein "Team für Bürgerrechte" aufbauen und aus Beschwerden rechtspolitische Forderungen ableiten. Mandat werde er keines übernehmen. Geplant ist eine Website für Bürgerbeschwerden, insbesondere zu Verbraucherrecht, Wohnrecht, Patientenrecht und Datenschutz sowie Fällen der Volksanwaltschaft. (APA, 17.9.2018)