Nach einer hitzigen Debatte über das weitere Vorgehen hat sich der SPÖ-Vorstand festgelegt: Es kommt zu keiner zweiten Stichwahl unter den Mitgliedern. Diese hatte die Wiener SPÖ gefordert. Der Showdown erfolgt beim Parteitag in Linz
Die Entscheidung über den neuen Chef der Bundes-SPÖ fällt auf einem außerordentlichen Parteitag am 3. Juni in Linz. Darauf hat sich die Partei nach stundenlangen, hitzig geführten Diskussionen am Dienstagnachmittag festgelegt. Der Parteivorstand lehnte den Wunsch der Wiener SPÖ sowie von Kandidat Andreas Babler nach einer Stichwahl unter den Mitgliedern mit 25 zu 22 Stimmen ab. Für die Wiener Landesgruppe bedeutet das eine herbe Niederlage. Damit kommt es nun am Parteitag zum Showdown zwischen Hans Peter Doskozil und Andreas Babler. Der Bürgermeister von Traiskirchen hat seine Kandidatur für den Parteitag fristgerecht eingereicht, wie eine Sprecherin dem STANDARD bestätigt.
Die Sitzung der roten Gremien begann kurz nach 10 Uhr. Es gab Streit über die weitere Vorgangsweise. Laut STANDARD-Informationen soll Doskozil im Sitzungszimmer sogar gedroht haben, seine Kandidatur für die Parteispitze wieder zurückzuziehen, falls die Entscheidung auf eine weitere schriftliche Stichwahl fallen sollte. Babler hat eine solche zweite Runde der Mitgliederbefragung gefordert. Dem hatte die Bundespartei aber im Vorfeld eigentlich eine Absage erteilt.
Dass Babler als neuer Bundesvorsitzender kandidiert, hatten sein Sprecher wie auch die Bundespartei dem STANDARD zuvor bestätigt. Bereits vor der Gremiensitzung hatte die noch amtierende Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner vor Medienvertreterinnen und Kameras ihren Rücktritt bekanntgegeben. Schon im Vorfeld hatte sie angekündigt: Wenn sie bei der parteiinternen Mitgliederbefragung nicht Erste werde, würde sie sich als erste sozialdemokratische Bundesparteivorsitzende zurückziehen.
Rendi-Wagner erreichte in der Basisabstimmung nur den dritten und letzten Platz hinter ihren beiden männlichen Kontrahenten. Das Ergebnis war allerdings äußerst knapp: Denn die 33,7 Prozent für Burgenlands Landeshauptmann Doskozil, 31,5 Prozent für Traiskirchens Bürgermeister Babler und 31,4 Prozent für Rendi-Wagner lagen sehr nahe beieinander.
Kandidatur für Parteitag sogar vor Ort möglich
In jedem Fall gilt, dass die endgültige Entscheidung, wer neuer SPÖ-Vorsitzender wird, erst der Bundesparteitag nächste Woche – beziehungsweise seine rund 650 Delegierten – treffen kann. Das ist in den Parteistatuten ausdrücklich so festgelegt. Und die Frist, dort anzutreten, läuft de facto bis zum 3. Juni.
Zwar besagt das rote Statut, dass man sich für die Vorsitzwahl auf dem Parteitag mit einer Bewerbung bei der roten Wahlkommission mindestens 21 Tage vor der Wahl aufstellen lassen kann. Wer diese Frist nicht wahrnimmt, kann allerdings trotzdem noch kurzentschlossen auf dem Parteitag selbst kandidieren. Um dann noch auf dem Stimmzettel zu landen, müssen sich allerdings an Ort und Stelle zwei Drittel der Delegierten in geheimer Wahl dafür aussprechen. (David Krutzler, Martin Tschiderer, 23.5.2023)