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Johannes Voggenhuber will wieder ins Europaparlament - und zwar als Spitzenkandidat.

Foto: apa/neubauer

Wien - Johannes Voggenhuber hat am Dienstag seine Kandidatur als Spitzenkandidat der Grünen für die Wahlen zum Europaparlament 2009 angemeldet. "Für mich waren die Gespräche in den vergangenen Wochen und am Bundestag ausschlaggebend", so Voggenhuber zu derStandard.at.

Neben Voggenhuber wollen auch Ulrike Lunacek, außenpolitische Sprecherin der Grünen, und die bereits in Brüssel tätige Tiroler Mandatarin Eva Lichtenberger als Spitzenkandidatinnen ins Rennen gehen. Voggenhuber ist der längstdienende Europapolitiker der Grünen. Er ist seit 1995 Mitglied des Europäischen Parlaments.

Voggenhuber ein drittes Mandat für die Grünen

Im Europaparlament gelten für die Grünen derzeit zwei Mandate als fix. Im Gespräch mit derStandard.at formuliert Voggenhuber das grüne Ziel für die kommenden EU-Wahlen: "Mit gut 15 Prozent könnten wir unser Traumziel, ein drittes Mandat zu gewinnen, erreichen, so die Mandate gemäß des Lissabon-Vertrags vergeben werden".

"Gewaltiger demokratischer Fortschritt"

Im Vorfeld gab es Unstimmigkeiten über die EU-Linie der Grünen, Parteichefin Eva Glawischnig erklärte den Lissabon-Vertrag für tot, revidierte später jedoch ihre Aussage. Voggenhuber über seine Wiederkandidatur: Die Grünen hätten ein großes Maß an Kritikfähigkeit bewiesen, ihre Wahlniederlage in Frage gestellt und auch die europapolitische Linie sei klar: "Wir wollen ein politisch geeintes Europa, wir haben Visionen und kämpfen dafür", so Voggenhuber. Die EU-Kontroverse innerhalb der grünen Partei sei "klar und öffentlich" beendet worden. Der Lissabonvertrag sei bei allen Mängeln ein "gewaltiger demokratischer Fortschritt" für die Demokratie, aber auch die soziale Frage müsse verstärkt auf die Agenda gesetzt werden. "Bei den Grünen hat dieser Kurs eine überwältigende Mehrheit", sagt Voggenhuber.

In einer "Kampfabstimmung"  beim Grünen Bundeskongress, der am 17. und 18. Jänner 2009 stattfindet, werden die Grünen ihren Spitzenkandidaten küren. Dem Begriff "Kampfabstimmung" kann Voggenhuber nichts abgewinnen: "In einer Demokratie gibt es Wahlen zwischen konkurrierenden Kandidaten. Ich bin der Letzte der darüber traurig ist." (burg/derStandard.at, 16. Dezember 2008)