Salzburg - Die Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) der Universität Salzburg ist über Ungereimtheiten bei der Abrechnung des Uni-Balls im Oktober 2008 gestolpert: Sie muss an Musiker, Techniker und Essenslieferanten rund 35.000 Euro zahlen, auf die diese bisher vergeblich gewartet hatten, berichtete der ORF Salzburg am Montag. Die damalige Führung habe das Geld in die eigene Tasche gewirtschaftet, sagte die aktuelle ÖH-Vorsitzende Tatjana Markl (Grüne Alternative).

Den Ball hatte die ÖH unter damaliger Führung des Verbandes Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), organisiert. Caterer, Musiker, DJs und Techniker waren aber nicht bezahlt worden und klagten daher die Studierendenvertretung. Kurz nach dem Ball kam es dann zum Wechsel in der ÖH-Chefetage, der VSStÖ flog hinaus. Der Uni-Ball sei von der damaligen verantwortlichen ÖH-Exekutive ohne Beschluss veranstaltet worden, sagt die jetzige Führung. Laut Ministerium durfte die ÖH-Salzburg die offenen Rechnungen - wegen dieses fehlenden Beschlusses - nicht auszahlen und musste erst ein gerichtliches Urteil abwarten.

Rücklagen

Das Ersturteil, wonach die Hochschülerschaft zu zahlen habe, wurde nun vom Salzburger Landesgericht bestätigt. "Laut Gericht kann aber die frühere Führung nicht zur Verantwortung gezogen werden, sondern nur die ÖH", so Markl. Diese hat zwar im laufenden Budget eine solche Summe nicht frei verfügbar, kann sie aber aus den Rücklagen aufbringen.

Im Gerichtsurteil werden auch die politischen Machtspiele in der Hochschülerschaft als eine Angelegenheit kommentiert, in der "insgesamt der Eindruck entstanden ist, als wären junge angehende Politiker am Werk gewesen, die sich in der Kunst der Großen übten, den politischen Gegner blindlings ins Verderben laufen zu lassen, um dann im geeigneten Moment vorzupreschen und zu triumphieren".

Der damalige ÖH-Vorsitzende war vorerst nicht erreichbar, doch das ganze hat noch ein Nachspiel:

Anzeige gegen fünf Personen

Die Staatsanwaltschaft Salzburg hat nun ein Ermittlungsverfahren gegen fünf Personen wegen Untreue eingeleitet. Das bestätigte die Mediensprecherin der Anklagebehörde, Barbara Feichtinger, am Montag. Unter den Verdächtigen befindet sich auch der damalige ÖH-Vorsitzende.

Zwei Salzburger Rechtsanwälte haben eine Anzeige gegen die vier Männer und eine Frau am 18. Mai 2009 bei der Staatsanwaltschaft eingebracht. Seither ermittelt das Landeskriminalamt in diesem Fall. Aufgrund der Verschwiegenheitspflicht wollte die Rechtsanwaltskanzlei, welche die Anzeige eingebracht hat, ihren Mandanten nicht nennen.

ÖH klagt auch

Die ÖH Salzburg will ebenfalls rechtliche Schritte gegen die verantwortlichen Personen in die Wege leiten. "Hauptaufgabe ist eine lückenlose Aufklärung", sagte die stellvertretende Vorsitzende der ÖH, Svjetlana Vulin (VSStÖ), "Wir prüfen jetzt wie die damaligen Verantwortlichen auch rechtlich belangt werden können." (APA)