Hauptproblem bleibt laut Prognose der EU-Kommission die Arbeitslosigkeit.
Er habe in einzelnen Details ganz erstaunliche Nachrichten zu überbringen, erklärte EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn Freitag in Brüssel, als er die Frühjahrsprognose für die gesamte EU und die Eurozone in Brüssel präsentierte. So sei die Wirtschaft im krisengebeutelten Griechenland im ersten Quartal 2011 um 0,8 Prozent gewachsen. Das sei natürlich mit Vorsicht zu genießen, dennoch „ein ermutigendes Signal", glaubt Rehn.
Der luxemburgische Premierminister und Euro-Gruppen-Chef Jean-Claude Juncker rechnet aber nicht damit, dass sich Griechenland nächstes Jahr wieder eigenständig mit Geld versorgen kann: „Für mich ist klar, dass Griechenland 2012 nicht zurück an die Finanzmärkte kehren kann", sagte er dem Münchner Merkur. Griechenland müsse die inneren Streitigkeiten aufgeben, Reformen fortsetzen, es bleibe in einer „außerordentlich schwierigen Lage", sagte Rehn – so wie auch Portugal, das laut Prognose auch 2011 aus der Rezession nicht herauskommen dürfte. Ähnlich Irland. Die EU-Finanzminister werden sich am Montag mit zusätzlichen Maßnahmen für diese Länder befassen.
Die größte Bedrohung für einen weiteren Aufschwung in Europa, erklärte Rehn, sei die Verschuldung, die in Griechenland enorm, aber auch generell in der EU und in der Eurozone (mit 83 bzw. 88 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt, BIP) viel zu hoch sei.
Dennoch zeichne sich ab, dass die Konjunktur 2011 und 2012 in EU und Eurozone etwas besser laufen werde als erwartet: Die EU-Staaten könnten im Schnitt nun mit einem Wachstum von 1,8 Prozent rechnen, im Jahr darauf mit 1,9 Prozent. Die Eurozone liegt knapp darunter (siehe Grafik). Der Wermutstropfen: Der Abstand zwischen den Krisenländern, zu denen mit anhaltend geringem Wachstum auch Italien gehört, und den boomenden EU-Staaten wird immer größer. Das schlägt natürlich auch auf die Arbeitslosigkeit durch, die in Spanien oder in den baltischen Staaten jenseits der 20 Prozent verharren werde, erklärte Rehn. Mit durchschnittlich neun Prozent wird die Arbeitslosigkeit in Europa bis Ende 2012 etwas geringer.
Musterschüler Österreich
Bei den positiven Indikatoren hob Rehn Deutschland und Österreich hervor. Die Alpenrepublik werde neben den Niederlanden 2011 und 2012 die niedrigste Arbeitslosenquote haben: unter 4,5 Prozent. Österreich kann mit starkem Wachstum rechnen, wie auch das Wifo in Wien am Freitag bestätigte. Statt 1,7 Prozent soll das BIP um 2,4 Prozent wachsen, 2012 dann um zwei Prozent.
Alles in den Schatten stellt aber Deutschland: Im ersten Quartal ist die Wirtschaft um 1,5 Prozent gewachsen – im Vergleich zum Vorjahrsquartal sogar um 5,2 Prozent. Mit 2,6 Prozent Plus im Gesamtjahr ist die größte EU-Wirtschaftsmacht neben Frankreich der Hauptgrund für die nach oben korrigierten Zahlen. Es seien vor allem der Export in Europa und die Weltwirtschaft, die für die besseren Zahlen verantwortlich sind, erläuterte der Kommissar.
Die Inflation, die wegen höherer Rohstoffpreise 2011 EU-weit auf drei Prozent steigt (Eurozone: 2,5), werde langfristig kein größeres Problem, sagte Rehn. 2012 werde sie auf zwei Prozent fallen. An Risiken für einen gefestigten Aufschwung mangle es aber nicht, vor allem im Energiebereich durch die Krisen in Nahost und Nordafrika. (Thomas Mayer aus Brüssel, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 14./15.5.2011)