Wien - Für das Team Stronach rückt nicht nur die erhoffte Klubbildung in weite Ferne, auch intern nimmt der Ärger zu.
Robert Lugar, der sich auf einem offiziellen Antrag als Klubobmann bezeichnet, sorgt innerhalb der kleinen Truppe bereits für Irritationen. Aus Team-Stronach-Kreisen ist zu hören, dass man ihn aufgrund seines Führungsstils als "Napoleon" bezeichnet. Lugar weist das zurück: "Mit Napoleon habe ich nichts gemeinsam, ich habe einen sehr konsensualen Führungsstil."
Dass Lugar bereits bei der ersten Anforderung gescheitert ist, stützt seine Position intern jedoch wenig. Das Ziel war, möglichst schnell einen eigenen Parlamentsklub zu gründen. Der Antrag der Neo-Partei wurde von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) nun aber erwartungsgemäß zurückgewiesen. Fünf ehemalige BZÖ-Abgeordnete haben den Antrag gestellt. So viele müssen es mindestens sein, um Anspruch auf einen eigenen Klub zu haben.
Streitfrage Markowitz
Wie der Standard bereits berichtet hat, wurde der Antrag jedoch zu früh eingereicht - nämlich als einer der Antragsteller, Stefan Markowitz, noch Mitglied im orangen Klub war. Das sei "rechtlich heikel", sagt Ewald Stadler (BZÖ). Es sei nicht zulässig, einen neuen Klub zu beantragen, während man noch in einem anderen sitzt.
Derselben Meinung sind die Klubobleute sämtlicher Parlamentsparteien, die am Dienstag zu der Präsidiale zusammengefunden haben, und "dieser Rechtsauffassung trete ich bei", betont Prammer. Derzeit scheitert das Vorhaben daran, dass aufgrund des Formalfehlers kein gültiger Antrag vorhanden ist.
Nun hat das Team Stronach mit 30. Oktober einen neuen Antrag eingebracht - auf dem Lugar erneut als Klubobmann bezeichnet wird. Der wird nun geprüft. Prammer: "Es muss wirklich alles Hand und Fuß haben."
Streitfrage Köfer
Und eine weitere Frage muss noch geklärt werden: Das Team Stronach, dessen Chef gerne Mitarbeiterbeteiligung propagiert, scheint es mit diesem Wert nicht genau zu nehmen. Während fünf Abgeordnete im Moment um die Anerkennung des Klubstatus werben, fehlt im Antrag einer: der Ex-SPÖ-Abgeordnete und jetzige Kärntner Spitzenkandidat des Teams Stronach, Gerhard Köfer. "Ich bin nicht in die Klubgründung involviert", sagt er.
Ob er jetzt doch mitmischen will, entscheidet er diese Woche. Mit dem Weglassen Köfers auf dem Antrag verhindert das Team Stronach, dass es zu einer Abstimmung im Nationalrat über den Antrag kommen muss.
Hintergrund: Der Zusammenschluss von Abgeordneten unterschiedlicher Wahlparteien zu einem Parlamentsklub bedarf der Genehmigung des Plenums. Prammer will prüfen, ob es sich beim Weglassen Köfers um eine Umgehung handelt. Zwei Gutachten sollen Klarheit schaffen.
"Das wird zügig geschehen, davon gehe ich aus", sagt die Nationalratspräsidentin. Eine weitere Präsidiale sei für 8. November angesetzt. "Ausgemacht ist, dass sich Köfer um Kärnten kümmert", sagt Lugar. "Wenn er im Klub involviert wäre, wäre es zeitlich sehr aufwändig für ihn."
Umstrittener Klubchef
Lugar sagt, er wurde von den fünf Ex-BZÖ-Mandataren "zum Klubchef erwählt", an dieser Entscheidung war Köfer nicht beteiligt. Lugar sieht sich "formalrechtlich" als Klubchef, das müsse nur von Prammer bestätigt werden. Ganz so fix ist das aber nicht: Sein Kollege Erich Tadler sagt, Lugar sei nur Sprecher für die Verhandlungen mit Prammer, der Klubchef soll dann in einer "demokratischen Wahl" gewählt werden. (Saskia Jungnikl, Rainer Schüller, DER STANDARD, 31.10./1.11.2012)