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Angelika Mlinar ist derzeit Abgeordnete im Nationalrat.

Foto: apa/Hochmuth

Angelika Mlinar dürfte Spitzenkandidatin für die Neos bei der EU-Wahl werden. Das bestätigte sie auf Anfrage von derStandard.at. Mlinar muss sich für ihre Kandidatur allerdings noch die Zustimmung ihrer Partei holen. Die Neos halten Vorwahlen für ihre Kandidaten ab.

Die Kärntner Slowenin ist Abgeordnete für Neos und Liberales Forum (LIF) im Nationalrat. Mlinar hat bereits Erfahrung auf EU-Ebene. Sie war Projektleiterin im Bereich Justiz und Inneres bei der Delegation der Europäischen Kommission in Slowenien. Zudem war sie Praktikantin des ehemaligen EU-Abgeordneten Friedhelm Frischenschlager vom Liberalen Forum.

Derzeit gibt es 14 Bewerbungen für die offenen Vorwahlen, sagte Parteichef Matthias Strolz am Mittwoch bei einer Pressekonferenz. Ziel der Neos sind zwei Mandate im EU-Parlament, beim Wahlkampfbudget hofft man auf eine Million Euro.

"Wir sind proeuropäisch, so wie man nur sein kann", sagte Strolz. Er will einen emotionalen EU-Wahlkampf führen, ähnlich jenem für den Nationalrat. Dennoch wollen die Neos alle Vorgänge in Europa kritisch betrachten: "Mit dieser Union ist es derzeit schwierig." Daher fordere man auch einen europäischen Konvent, um zu diskutieren, wie sich die Union entwickeln soll. 

Vorzüge der EU betonen

Die EU-Wahl ist für die Neos der letzte Urnengang als Wahlbündnis, bevor man mit dem LIF fusioniert. Dass man beiderseits auf eine "klare proeuropäische Ausrichtung" bauen kann, stehe "außer Zweifel", betonte Mlinar. Im Wahlkampf wolle man auch jene Vorzüge, an die man sich längst gewöhnt habe, transportieren. Wie etwa den gemeinsamen Markt, die Währung sowie die Reisefreiheit. Mlinar: "Die EU ist eine politische Kulturleistung der Menschheit."

Auch einer Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU stehen die Neos positiv gegenüber, aber auch andere Formen der Beteiligung kann sich Strolz vorstellen: "Das wäre doch ein Segen für beide Seiten." Bei der Finanzierung der Union setzt der Neos-Vorsitzende auf mehr Selbstbestimmung: "Europa soll sich aus eigenen Mitteln finanzieren."

Partei sammelt Spenden

Die Finanzierung des Neos-Wahlkampfs ist noch nicht vollständig gesichert, wie vor der Nationalratswahl sammelt die neue Partei nun Spenden. Die Kandidatenfindung geht am 7. Dezember in Salzburg mit einem öffentlichen Hearing in die nächste Runde. Bis Anfang Februar 2014 finden schließlich öffentliche Online-Vorwahlen statt, die ein Drittel der Gewichtung für das Endergebnis bei der Listenerstellung ausmachen. Die weiteren Drittel machen ein Vorstandsvotum von Neos und LIF sowie die Mitglieder beider Parteien aus. (red, derStandard.at/APA, 27.11.2013)