SPÖ
FPÖ erwartet bei SPÖ "Ende des Zick Zack Kurses"
Scheuch: "Planlos und instabil"
Wien - Die FPÖ erwartet vom SP-Parteitag am Montag und
Dienstag "ein Ende des Zick Zack Kurses von Cap, Darabos und Co".
FP-Generalsekretär Uwe Scheuch warf der SPÖ in einer Aussendung am
Sonntag "Planlosigkeit" und "Instabilität" vor. "Ob Türkeifrage,
Wirtschaftskurs oder die Zusammenarbeit mit der FPÖ, überall fehlt
der nachvollziehbare Kurs. Ich erwarte mir hier klare Worte von
Parteichef Gusenbauer", so Scheuch. Die SPÖ müsse endlich klar sagen, ob eine Zusammenarbeit mit der
FPÖ denkbar sei, ob die EU Beitrittsverahndlungen mit der Türkei
führen solle und ob die Gesundheitsreform nötig sei. In all diesen
Fragen vertrete die SPÖ keine klare Linie. Angesichts des seitens der
SPÖ geplanten Nein zur Koalition mit einer "rechtspopulistischen FPÖ"
sei er "ziemlich gespannt, ob die SPÖ wieder in die antiquierte
Geisteshaltung der 80er Jahre zurückfällt, oder ob man den Mut hat,
demokratische Entscheidungen der Bürger zur Kenntnis zu nehmen",
betont der FP-Generalsekretär. (APA)