Uni
Gehrer hofft auf höhere Wahlbeteiligung
Bildungsministerin in der Pressestunde: "Geben wir diesem Modell einmal eine Chance"
Wien - Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (V) hofft durch
die geplanten Änderungen beim Hochschülerschaftsgesetz (HSG), die
unter anderem eine Abschaffung der Direktwahl des österreichweiten
Studentenparlaments vorsehen, auf eine steigende Beteiligung bei den
ÖH-Wahlen. Sowohl die Direktwahl als auch die Entsendung von
Delegierten seien demokratische Modelle - letztere gebe es auch in
der Arbeiterkammer, der Wirtschaftskammer, der Gewerkschaft und für
den Bundesrat, so Gehrer am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Dem
neuen Modell solle "einmal eine Chance gegeben werden". Durch die geplante HSG-Novelle sollen die Studenten die
ÖH-Bundesvertretung nicht mehr direkt wählen können. Stattdessen
würden bereits ab der nächsten Wahl im Frühjahr 2005 die Mandatare
dieses Gremiums von den Universitäts- und Akademievertretungen der
einzelnen Hochschulen gemäß der Mandatsstärke der Fraktionen
entsendet werden. Die ÖH-Bundesvertretung soll künftig auch mit
weniger Geld auskommen: 85 Prozent des ÖH-Budgets sollen fix den
Universitätsvertretungen zur Verfügung stehen, der Rest der
Bundesvertretung. Derzeit lautet der Verteilungsschlüssel 70 zu 30 zu
Gunsten der Uni-Vertretungen. (APA)