FP-Chefin reagiert auf Beschreibung der FPÖ als "ohnmächtige und gescheiterte" Partei in "Zur Zeit"-Artikel
Redaktion
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Wien - FP-Obfrau Ursula Haubner hat dem freiheitlichen
EU-Abgeordneten Andreas Mölzer mit dem Parteiausschluss gedroht.
Hintergrund ist ein Artikel Mölzers in seiner Wochenzeitung "Zur
Zeit", in dem die FPÖ als "ohnmächtige" Partei bezeichnet wird, der
"Freund und Feind - mit Ausnahme der eigenen Parteiführung -
bescheinigen, gescheitert zu sein". Haubner hat Mölzer nun
schriftlich mitgeteilt, dass er im Wiederholungsfall mit einem
Parteiausschlussverfahren zu rechnen hätte.
Mölzer fühlt sich durch das Vorgehen Haubners in seiner Kritik
bestätigt. Der Versuch, "innerparteiliche Kritik abzuwürgen und die
Führungsgremien von unliebsamen Mahnern zu säubern", unterstreiche
nur den Schwächezustand der Partei. "Dieser Versuch der Knebelung
wird mich jedenfalls nicht davon abbringen, weiterhin
innerparteiliche Kritik zu üben", meinte Mölzer am Donnerstag in
einer Aussendung. Schließlich habe die freie Meinungsäußerung in der
FPÖ immer einen der wichtigsten Werte dargestellt.
Vorbereitung
Einmal mehr verweist Mölzer in diesem Zusammenhang auf ein
kürzlich geführtes Interview mit Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider
(F) für "Zur Zeit". Darin habe sich Haider noch für die Einbindung
der "kritischen Teile des FPÖ-Sprektrums" in die Vorbereitung auf die
Nationalratswahl ausgesprochen und in diesem Zusammenhang
ausdrücklich auch ihn selbst genannt, beklagt der "Zur Zeit"
Chefredakteur Mölzer.
FP-Generalsekretär Uwe Scheuch bestätigte auf Anfrage der APA den
Brief an Mölzer. Allerdings betonte Scheuch, dass es sich dabei nicht
um einen Alleingang Haubners gehandelt hat. "Die Parteiobfrau hat,
wie es ihre Pflicht ist, einen einstimmigen Beschluss des
Bundesparteivorstandes vom letzten Montag umgesetzt, indem sie den
EU-Abgeordneten Mölzer ganz höflich bittet, parteischädigende
Aussagen künftig zu unterlassen." Ansonsten werde es weitere Schritte
geben. Dass die Mitteilung an Mölzer schriftlich - nämlich per
eingeschriebenem Brief - erfolgte, begründet Scheuch damit, dass der
Europaabgeordnete beim Parteivorstand am Montag gefehlt hatte.
Schließlich habe man Mölzer nichts über die Medien ausrichten wollen.
Ähnliche Mitteilungen an andere Funktionäre, etwa Volksanwalt Ewald
Stadler, hat es laut Scheuch nicht gegeben. (APA)
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