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Kathrin Nachbaur, Klubobfrau des Team Stronach, kann sich die Abschaffung des Bundespräsidenten-Amtes vorstellen.
Wien - Team Stronach-Klubobfrau Katrin Nachbaur macht in erster Linie die Medien für die schlechten Umfrage-Werte ihrer Partei verantwortlich. Im Ö1-"Journal zu Gast" meinte Nachbaur am Samstag, ihr sachorientierte Politik sei für die Medien nicht so interessant. Die besser liegenden NEOS würden dagegen mehr Aktionismus betreiben, der für die Medien interessanter sei.
Eingepflanzte Gesundheitsdaten
Zu unterschiedlichen Aussagen von Vertretern ihrer Partei stellte die Klubobfrau fest, dass man dies intern kläre. Ihre Kritik an ihrem Gesundheitssprecher Marcus Franz, der Menschen einen Chip einpflanzen will, um darauf Gesundheitsdaten zu speichern, relativierte Nachbaur. Die kolportierte Forderung sei auf schlechte Kommunikation zurückzuführen. Ein solcher Chip auf freiwilliger Basis sei zu befürworten, erklärte die Klubobfrau nun.
Dass ihre Partei eine Zukunft habe, "hoffe ich stark", betonte Nachbaur. Nach dem Verzicht bei der EU-Wahl will das Team Stronach aber auch bei der bevorstehenden Wirtschaftskammer-Wahl nicht antreten. Nachbaur begründete dies damit, dass sie gegen Zwangsmitgliedschaft sei.
Gegen Vermögenssteuern
Zum Thema Steuerreform hielt Nachbaur fest, dass sie zwar auch klar für eine Lohnsteuersenkung sei, gegenüber dem SPÖ-Modell sei sie aber sehr skeptisch, weil dieses Vermögenssteuern vorsieht. Vermögenssteuern seien Massensteuern, weil es nicht so viele Vermögende gebe. Und wenn es in Richtung höherer Grundsteuern gehe, dann bedeute dies teurere Mieten. Das Team Stronach will die Steuern für Firmen, die in Österreich investieren, auf zehn Prozent senken und die Mitarbeiter am Gewinn beteiligen. Für jedes Gesetz sollen drei alte gestrichen werden und der Lohn sollte brutto ausgezahlt werden, damit der Arbeitnehmer die Höhe der Steuern und Abgaben sehen kann.
Unabhängig von der Person Heinz Fischer stellt die Team Stronach-Klubobfrau das Amt des Bundespräsidenten in Frage. Wie zuvor schon in der "Kleinen Zeitung" schlug sie auch in Ö1 ein Rotationsmodell wie in der Schweiz vor. Auch ein komplette Abschaffung des Amtes kann sie sich vorstellen. (APA, 5.7.2014)