Wien/Bad Leonfelden – Die ÖVP pocht angesichts der Änderungswünsche von SPÖ, Grünen und Vorarlberger ÖVP weiterhin auf die vereinbarte Deckelung bei Modellversuchen zur Gesamtschule. "15 Prozent heißt 15 Prozent, das muss die SPÖ auch zur Kenntnis nehmen", sagte Klubchef Reinhold Lopatka zum Abschluss der Klubklausur in Bad Leonfelden in Oberösterreich.

"Menschen sind verschieden, daher ist es auch richtig, ein differenziertes Schulsystem zu haben", betonte Lopatka. Die Grünen, auf deren Zustimmung die Koalition bei der Umsetzung dieses Teils der Bildungsreform wegen der erforderlichen Zweidrittelmehrheit angewiesen ist, fordern eine Ausdehnung der Obergrenze.

Vorarlberger ÖVP weicht ab

Auch die Vorarlberger ÖVP will sich nicht damit zufriedengeben, dass maximal 15 Prozent der Schulstandorte und Schüler in einem Bundesland in eine Gesamtschulmodellregion eingebunden werden dürfen.

Den Grünen hatte Lopatka allerdings bereits am Mittwoch ausgerichtet, dass sie kein "Monopol auf Zweidrittelmehrheiten" hätten, und der FPÖ angeboten, auch mit ihr zusammenzuarbeiten, "wenn die Freiheitlichen bereit sind, Verantwortung zu übernehmen". (APA, 15.1.2016)