Wien – Nach der Kritik des Wiener Stadtrechnungshofs hat Bildungsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) am Samstag betont, dass die Förderrichtlinien und Kontrollen in der für die Kindergärten zuständigen Magistratsabteilung massiv verbessert worden seien. Man gehe Mängeln bei Trägerorganisationen nach, betonte sie in einer Aussendung. Es gebe auch Konsequenzen bis zur Rückforderung von Förderungen.

"Die MA 10 wurde – bereits während und nach dem Zeitraum der Prüfung – auf völlig neue Beine gestellt. In der Abteilung ist kein Stein auf dem anderen geblieben, die Förderstruktur wurde massiv verbessert. Diese Entwicklung wird auch im Bericht positiv bemerkt", so die Stadträtin. In einem bereits 2012 initiierten Organisationsreformprozess sei vor allem der Bereich der Fördergebarung evaluiert und dessen Qualitätsstandards optimiert worden.

Vorschläge umgesetzt

Man habe neue allgemeine Förderrichtlinien erarbeitet, die schließlich im Juni 2014 im Wiener Gemeinderat beschlossen wurden. Die meisten Vorschläge des Stadtrechnungshofes zu den laufenden Zuschüssen an private Kindergärten wurden hier laut Frauenberger bereits umgesetzt. Auch die Anstoßfinanzierung zur Schaffung neuer Plätze habe man durch den "Informationsleitfaden Anstoßfinanzierung" neu geregelt und transparent dargelegt. Der Fachbereich Förderungen sei neu organisiert und mit Experten besetzt worden, der Kontrollbereich mit umfassendem Fachwissen ausgestattet und ausgeweitet.

"Nehme Bericht sehr ernst"

"Ich nehme den Bericht des Stadtrechnungshofes sehr ernst. Transparente Richtlinien und strenge Kontrollen für den Förderbereich privater Kindergärten sind mir wichtig", erklärte sie. Gleichzeitige rechtfertigte sie den seinerzeitigen rasanten Ausbau der Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen mit gesellschaftlichen Herausforderungen und politischen Rahmenbedingungen. "Der überwiegende Teil der Trägerorganisationen wird vom Stadtrechnungshof als zuverlässig beurteilt. Ich bin sicher, dass mit den neuen Richtlinien und Strukturen sowohl die Kontrolle als auch die Fördervergabe in Zukunft besser funktionieren werden," so Frauenberger. (APA, 16.1.2016)