Wien – ÖVP-Chef und Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner möchte mit der SPÖ "bei nächster Gelegenheit" wieder den Wunsch nach Studiengebühren deponieren, sagte er im Interview mit der "Presse". Derzeit müssen nur nicht berufstätige Langzeitstudenten (363,36 Euro pro Semester) und Nicht-EU-Bürger (726,72 Euro) Beiträge entrichten – das sind rund 15 Prozent aller Studenten.

Die SPÖ hat sich bisher klar gegen einen Ausbau des Studiengebührensystems ausgesprochen. Mitterlehner glaubt aber, dass man mit dem neuen SPÖ-Chef Christian Kern über das Thema reden wird können: "Ich kann mir vorstellen, dass die jetzt handelnden Personen dem Thema einen anderen Stellenwert einräumen", sagt Mitterlehner, der aber hinzufügt, dass "natürlich" der Koalitionsvertrag gelte, in dem Studiengebühren nicht vorgesehen sind.

Mitterlehner stellt sich sozial verträgliche Studienbeiträge vor, während gleichzeitig das Beihilfesystem ausgebaut werden soll. Die zusätzlich generierten Mittel sollen in das Budget der Universitäten fließen. Ein Teil davon könnte auch zweckgebunden sein, etwa für sozial bedürftige Studierende. (red, 28.7.2016)