Führen die Neuerungen die SPÖ aus der Krise?
Der designierte Stadtschulratspräsident Heinrich Himmer, der designierte Bildungsstadtrat Jürgen Czernohorszky, die designierte Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger und Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ).
"Selbstlahmlegung", "Kleinstlösungen", "Minirochade". Wenig begeistert klangen die Reaktionen auf die Personalrochaden der SPÖ nach den Debatten der vergangenen Wochen. Weder personell noch inhaltlich sei nach der Vorstandstagung der SPÖ wirklich Neues geboten worden, es gebe keine frischen Ideen für altbekannte Probleme, die SPÖ stecke fest.
"Die Presse" spricht von einem Personalpaket mit minimalem Umfang, aber maximalem Enttäuschungspotenzial. Die "Wiener Zeitung" ortet eines der Probleme darin, dass niemand mehr so recht weiß, wofür die SPÖ heute noch steht. DER STANDARD kommentiert: Häupl wolle alle zufriedenstellen, sowohl in der Partei als auch bei den Wählern, und entscheide sich in allem für die Kleinstlösung und gegen klare Ansagen, wo es mit der Sozialdemokratie hingehen soll. Und auch im STANDARD-Forum zeigt man sich skeptisch.
Auch die Arbeitsschwerpunkte der Wiener SPÖ für 2017 wurden festgelegt: Arbeitsmarktpolitik, Gesundheit, Wohnbau und Integration. Konkret geht es dabei um Arbeitspakete wie Investitionen in Wissenschaft und Forschung, Sprachförderung für Asylwerber, im Gesundheitsbereich das Spitalskonzept 2030. Der linke und der rechte Flügel der Partei soll durch einen sogenannten "Freundeskreis", innerhalb dessen tabulos diskutiert werden könne, wieder näher zusammenrücken. Der großflächige Umbau der Regierung, den sich vor allem der rechte Flügel erhofft, ist jedenfalls nicht eingetreten.
Wie gelungen finden Sie die Änderungen?
Wie zufrieden sind Sie mit der Wiener SPÖ? Welchen Änderungen und inhaltlichen Ansätzen stimmen Sie zu, was fanden Sie enttäuschend? Posten Sie Ihre Einschätzungen im Forum! (aan, 23.1.2017)