Peter Pilz und Mitstreiter stellen sich am Dienstag der Öffentlichkeit.
Wien – Um 10.30 Uhr will Peter Pilz am Dienstag bekanntgeben, ob und in welcher Form er bei der Nationalratswahl im Oktober antritt. Die Pressekonferenz im Presseclub Concordia will er jedenfalls gemeinsam mit mehreren seiner Mitstreiter abhalten.
Am Montag hatte es eine Sitzung des Kernteams um den langjährigen Grün-Abgeordneten gegeben, bei der neben einer konkreten Kandidatenliste auch der Finanzplan für einen allfälligen Wahlkampf vorgelegt wurde. Meinungsforscher sind sich uneinig, ob Pilz mit einer eigenen Liste Chancen auf den Einzug in den Nationalrat hat.
Absagen und Rückzug
"Es hagelt Absagen", sagt Paul Aigner, der für die Pressearbeit der Grünen Bundessprecherin Ingrid Felipe im Rahmen ihrer Tätigkeit als Tiroler Landeshauptmannstellvertreterin verantwortlich ist. Als Beleg für den Hagel führt Aigner, der diese Aussage als private Äußerung verstanden wissen will, den Rückzieher von Manfred Walter an. Der stellvertretende Vorsitzende des Betriebsrats der Johannes-Kepler-Universität gab am Montag bekannt, doch nicht auf Pilz' Liste anzutreten.
Walter führt "unerwartet veränderte familiäre Verpflichtungen" an, aber nennt auch eine grundsätzliche Überlegung für seine Kehrtwendung: "die unklaren Personalia". Walter: "Als Sprecher der Plattform Heimat ohne Hass wäre es ein wenig eigenartig gewesen, plötzlich mit ehemaligen FPÖ-Funktionären in einem Klubraum zu sitzen."
"Frustfasserl" voll
Walter ist – noch – Mitglied der Grünen in Oberösterreich, dort aber einigermaßen frustriert, wie er offen zugibt. "Der Frust ist in den letzten beiden Jahren immer größer geworden", als Begründung führt er interne Vorgänge, aber auch den Konflikt mit den Jungen Grünen an. "Das hat über die Zeit das Frustfasserl vollgemacht, jetzt war es eben übervoll. Dann muss man Konsequenzen ziehen."
Walter ist nicht der einzige Grüne, der prinzipiell mit Pilz' Liste sympathisiert, aber deren mögliche Öffnung nach rechts als Hemmnis für sein Engagement sieht. Auch der grüne Nationalratsabgeordnete Karl Öllinger hat Pilz' mögliche Annäherung an das freiheitliche Wählerpotenzial zum Anlass genommen, von einer Unterstützung der Liste Pilz abzusehen.
Der grüne Budgetsprecher Bruno Rossmann wollte oder konnte am Montag immer noch nicht sagen, ob er Pilz unterstützen wird. Fix scheint dagegen, dass Kultursprecher Wolfgang Zinggl Pilz unterstützen wird. (Michael Völker, 24.7.2017)