Die Grünen seien auf alles vorbereitet, meint Ingrid Felipe, mit dem "Drohszenario" eines Scheiterns bei der Nationalratswahl will die Bundessprecherin aber nicht operieren.
Innsbruck – Grünen-Bundessprecherin Ingrid Felipe glaubt fest an den Wiedereinzug der Grünen ins Parlament. "Ich habe überhaupt keine Angst, dass das Ergebnis schlecht wird", sagte sie der APA trotz bescheidener Umfrageergebnisse vor der Nationalratswahl am 15. Oktober. Auch das Erreichen der Zweistelligkeit sei nicht außer Reichweite: "Wir haben die Aufholjagd ausgerufen."
Natürlich beschäftige sie sich als Bundessprecherin auch mit der Möglichkeit, die Vierprozenthürde zu verpassen: "Wir sind vorbereitet und denken vieles durch." Es wäre aber eine "Katastrophe für Österreich", sollten die Grünen nicht mehr im Parlament vertreten sein. Mit diesem "Drohszenario" die eigenen Wähler zu mobilisieren sei aus ihrer Sicht kein probates Mittel, sagt Felipe. Zudem wisse die Bevölkerung sehr wohl, dass es starke Grüne brauche.
Klimawahl im doppelten Sinne
In den kommenden Wochen werde es darum gehen klarzumachen, dass eine "Klimawahl" im doppelten Sinne bevorstehe: "Nämlich hinsichtlich des Klimawandels selbst und in Bezug auf das gesellschaftspolitische Klima in Österreich, also 'Orbánisierung' versus Weltoffenheit", argumentiert die Grünen-Chefin. Der Klimawandel sei ein "Megathema", bei dem die Grünen die Kompetenz hätten – wie auch Sozialem, Umwelt- und Naturschutz. Das würden auch die Wähler so sehen.
"ÖVP vernachlässigt ihre Klientel"
Auf ihrer Sommertour – Felipe besuchte Naturschutzgebiete in Vorarlberg, Tirol, Salzburg und Kärnten – habe sich mehrfach gezeigt, dass der Klimawandel, seine Geschwindigkeit und seine Auswirkungen auf die Regionen die Menschen beschäftigen. Gerade auf dem Land sei das ein Riesenthema: "Und wenn da die ÖVP und ihr Umweltminister (Andrä Rupprechter, Anm.) zu wenig tun, vernachlässigen sie eigentlich ihre Klientel. Das präsentierte Wirtschaftsprogramm orientiert sich stark an Industrie und Produktion, Landwirtschaft und Tourismus kommen darin zu kurz." Die kleinstrukturierte Landwirtschaft fühle sich nicht optimal vertreten, sagt Felipe. Und die Bewirtschaftung der Almen sei auch für den Tourismus wichtig.
Wichtig werde auch sein, wer als Umweltminister während des österreichischen EU-Vorsitzes bei der Klimakonferenz im zweiten Halbjahr 2018 für Europa verhandeln wird. Das sei eine riesige Verantwortung, so Felipe: "Da ist man gut beraten, wenn das eigene Land gut vorbereitet ist." Dazu gehöre das Aus für die Begünstigung von klimaschädlichen Rohstoffen, die Felipe als "Relikt alter Verkehrspolitik" bezeichnet. Stattdessen fordert sie eine umfassende Tarifreform im öffentlichen Verkehr. "Das finden die Wähler gut."
Auftreten Lunaceks "hervorragend"
Mit dem Auftreten von Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek im Wahlkampf ist Felipe sehr zufrieden: "Ulrike macht das mit ihrer ruhigen und überlegten Art sowie dem großen Wissen, das sie mitbringt, hervorragend." Zudem symbolisiere sie die europäische Dimension hervorragend.
Felipe hofft, dass die gute Regierungsarbeit der Grünen in Tirol und die gute Stimmung zum grünen Tirol-Ergebnis bei der Nationalratswahl beitragen werden. Wiewohl sie zu bedenken gibt, dass die Bürger sehr wohl unterscheiden, auf welcher Ebene sie ihre Stimme abgeben. (APA, 15.9.2017)