Wien – Die Liste Pilz ist nach wie vor mit sich selbst beschäftigt. Auch am Mittwochnachmittag gab es noch keine Lösung, wer für den rückkehrwilligen Parteigründer Peter Pilz seinen Platz räumt. Die für Pilz nachgerückte Martha Bißmann bleibt dabei, dass sie nicht bereit ist zu verzichten. Offen ist auch, wer den Klub führen wird, wenn sich Peter Kolba wie angekündigt am Donnerstag als Klubchef zurückzieht. Für Donnerstag ist jedenfalls um 10.30 Uhr eine Pressekonferenz angekündigt, Thema: "Neue Leitung des Parlamentsklubs der Liste Pilz".

Ob es bei der Präsentation nur um die Klubführung geht oder auch um die von Listengründer Peter Pilz seit längerem anvisierte Rückkehr in den Nationalrat, blieb auf Nachfrage bei der Liste unbeantwortet.

Seit Tagen gehen die Emotionen hoch, die Fronten in der Partei sind weiter verhärtet. Kolba ließ am Mittwoch via Facebook wissen, dass ihm "jede Zusammenarbeit mit Martha Bissmann nicht mehr möglich" sei. Was er damit konkret meint, war von Kolba nicht zu erfahren. Bißmann selbst erklärte, sie sei weder aus der Partei noch aus dem Klub ausgeschlossen worden. Es handle sich wohl um eine "Stimmungsbekundung" Kolbas.

Neuer Klubobmann gefragt

"Wir arbeiten an einer Lösung", versicherte Bißmann zu den offenen Fragen. Sie sei nicht bereit, auf ihr Mandat zu verzichten, bekräftigte sie. Das demonstriere auch Klarheit und Orientierung.

Akuter als die Frage, wie Pilz zurück ins Parlament kommt, ist Kolbas Nachfolge. Denn der interimistische Klubchef, der die Funktion aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben will, hat schon vor Wochen bei der Parlamentsdirektion seinen Rücktritt eingereicht, am Freitag müsste seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger übernehmen. Bißmann verweist darauf, dass es mit Wolfgang Zinggl, Daniela Holzinger und Stephanie Cox ja Klubobmann-Stellvertreter gebe, die die Geschäfte fortführen könnten.

Werner Zögernitz, früherer ÖVP-Klubdirektor und Leiter des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen, gab im Ö1-"Mittagsjournal" am Mittwoch zu bedenken, dass ein ordentlicher Klub nur bestehen könne, wenn ein Klubobmann oder geschäftsführender Obmann gewählt wurde. Eine Fraktion dürfe nicht ohne Klubchef sein – das wäre rechtliches Neuland, und es stelle sich die Frage, ob der Klub dann nach der Geschäftsordnung überhaupt noch existiere.

Zögernitz zufolge könnte ein Präzedenzfall geschaffen und der Fraktion vom Nationalratspräsidenten oder der Präsidialkonferenz eine zeitliche Frist gesetzt werden, um bis dahin den Vorsitz zu regeln. Aus dem Parlament hieß es am Mittwoch, dass die Liste Pilz derzeit einen Klubobmann habe und die Nachfolge in der Fraktion zu klären sei.

Liste Pilz sicherte Parlament Lösung bis Freitag zu

Die Liste Pilz wiederum hat dem Parlament zugesichert, bis Freitag eine Lösung für den Klubvorsitz zu finden, sagte Parlamentssprecher Karl-Heinz Grundböck am Mittwochnachmittag. Derzeit verfüge die Fraktion mit Kolba über einen Klubchef, die Frage des Nachfolgers sei von der Liste Pilz zu klären. Das Parlament habe jedenfalls die Zusicherung der Partei, dass es eine Lösung geben wird. (APA, 30.5.2018)