Die Notenbanken verhelfen Staaten mit ihrer Geldpolitik zu billigem Geld. "Zulangen!", sagt der Ökonom Olivier Blanchard.

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Es klingt wie eine utopische Geschichte aus einer fernen Zukunft. Ein Land lässt neue Schulen, Kindergärten und die besten Eisenbahnverbindungen bauen. Geld spielt dabei keine Rolle. Das Land verschuldet sich immer weiter. Doch das stört niemanden, weil der Schuldenberg unbegrenzt wachsen kann.

Klingt unrealistisch? Mag sein. Doch einige der führenden Ökonomen diskutieren derzeit angeregt darüber, ob die eigene Zunft die Bedeutung staatlicher Schulden über die vergangenen Jahre und Jahrzehnte massiv überschätzt hat. Die Erkenntnis hätte politische Bedeutung. Schließlich ist in der Eurozone vorgeschrieben, dass sich alle Mitgliedsländer an Schuldenobergrenzen halten müssen, auch wenn derzeit die meisten Länder die Regeln brechen. Nulldefizite und Überschüsse gelten zudem in vielen Staaten als Errungenschaften. Aber was, wenn Schulden nichts Negatives sind?

Günstige Verzinsung

Der führende Kopf hinter der Debatte ist der ehemalige Chefökonom des Internationalen Währungsfonds (IWF), Olivier Blanchard. Der Franzose forscht am Peterson Institute for International Economics (PIIE), einem eher konservativen Thinktank in Washington. Blanchards These, die er anhand der USA durchargumentiert: Seit gut 40 Jahren sinkt das weltweite Zinsniveau. Das hat mehrere Gründe. So haben Notenbanken die Leitzinsen als Folge der Wirtschaftskrise 2008 stark gesenkt, was Geld billiger gemacht hat.

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Es wird heute weniger investiert als in den 1960er- oder 1970er-Jahren. Dafür gibt es mehr Ersparnisse. Es ist also zu viel Kapital da, weshalb Geld günstig zu haben ist. Das gilt auch für Staaten. Aktuell kommt die US-Regierung an Kredite mit einer Laufzeit von zehn Jahren für einen realen, also um die Inflation bereinigten, Zinssatz von einem Prozent. Im selben Zeitraum dürfte die US-Wirtschaft deutlich stärker wachsen, um 1,5 bis 2,5 Prozent.

Blanchard folgert daraus, dass die USA sich in x-beliebiger Höhe zusätzlich verschulden können, ohne ein Problem zu bekommen. Ökonomen argumentieren oft, dass höhere Staatsschulden heute die Steuererhöhungen von morgen sind, weil irgendwer für die Ausgaben zahlen muss. Hohe Steuern können das Wachstum abwürgen, weil Unternehmer und Bürger weniger investieren. Genau deshalb plädiert die Mehrheit der Wirtschaftswissenschafter für eine vorsichtige Haushaltspolitik.

Morgen neue Steuern

Das Argument des ehemaligen IWF-Chefökonomen ist, dass in dem Niedrigzinsumfeld keine Steuererhöhungen notwendig sind.

Staaten zahlen ihre Schulden in der Regel nicht zurück. Läuft ein Kredit aus, nehmen sie einen neuen auf. Wichtig ist daher, auf die Höhe der Ausgaben für Zinsen zu achten. Solange das Wachstum über der Zinshöhe liegt, hat ein Staat kein Problem, auf Pump neue Kindergärten und Schulen zu errichten, so Blanchard. Denn Wohlstand und Einnahmen wachsen ja dann schneller als die Zinskosten. Der Schuldenstand beginnt damit automatisch im Verhältnis zur Wirtschaftskraft zu sinken. Blanchard zeigt, dass selbst, wenn die Zinsen etwas höher waren, sein Modell aufgeht. In den USA lag das Wachstum seit den 1950er-Jahren immer über den Zinsausgaben. Einzige Ausnahme waren die 1980er.

Die Thesen, die der Franzose soeben auf einem US-Ökonomenkongress präsentierte, finden viele Unterstützer. Nobelpreisträger Paul Krugman pflichtet ebenso bei wie Harvard-Ökonomen.

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Der Franzose ruft jedoch nicht zu bedingungslosem Schuldenmachen auf. In den USA wird derzeit eine Steuerentlastung über Schulden finanziert, das hält Blanchard für falsch. Er sagt, dass die "Fixierung" mancher Kollegen und Politiker auf Staatsschulden übertrieben ist. Wichtiger sei es, darauf zu achten, wie Staaten investieren. Wenn es Bedarf gibt, etwa bei der Infrastruktur, sollte Geld ausgegeben werden.

Problem für Schwellenländer

Der Ökonom Wladimir Gligorow, der ein eigenes Paper zum Thema verfasst hat, argumentiert, dass die These für die USA, Japan und Großbritannien stimme, nicht aber für Schwellenländer wie Brasilien und die Türkei. Letztere Staaten finanzieren sich stark in Fremdwährungen, etwa Dollar. Die US-Notenbank hebt Zinsen an, wenn es für die US-Wirtschaft passt. Für die Türkei oder Brasilien könnten die Zinskosten also im ungünstigsten Moment steigen, wenn die Wirtschaft nicht wächst. Dann würden Schulden zu steigen beginnen.

Diskutiert wird, was Blanchards Thesen für Europa bedeutet. Die Zinskosten sind auch hier gesunken. Österreich gibt heute gemessen an der Wirtschaftskraft weniger als halb so viel für Zinsen aus wie vor 20 Jahren (siehe Grafik). Bei Österreich und Deutschland wären Blanchards Grundbedingungen erfüllt, sagt der Ökonom Lukas Sustala von der wirtschaftsliberalen Agenda Austria. Im Falle Italiens, wo das Wachstum schwach ist, sei dies nicht der Fall.

Geldpolitik macht in der Eurozone die Europäische Zentralbank in Frankfurt. Steigende Zinsen könnten also auch im Währungsraum Staaten dann treffen, wenn sie es nicht brauchen. Der Ökonom Gligorow sieht einen Nutzen in Blanchards Thesen für die Eurozone: "Sie sollte ihre starren Regeln dazu, wie hoch ein Land verschuldet sein darf, überdenken. Sie sind nicht sinnvoll." (szi, 18.1.2019)