Die als EU-Kommissionspräsidentin vorgeschlagene deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Digitalisierung "mit Schwung angehen" und eine an die soziale Marktwirtschaft in der Europäischen Union angepasste Form dafür finden. Sorgfalt, Behutsamkeit und Maß nannte sie am Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg als Werte, die zum Tragen kommen sollen.

"In unser aller Interesse"

Die CDU-Politikerin stellte den EU-Abgeordneten ihre Programmatik vor, die am Dienstagabend über ihre Kandidatur entscheiden werden. Sie forderte in Hinblick auf den Klimawandel "kraftvolle Veränderungen zuhause", aber auch eine Führungsrolle der Europäischen Union als "globaler player". Die Nachhaltigkeitsziele (SDGs) seien "in unser aller Interesse", sagte sie unter Verweis auf das Klimaabkommen von Paris.

Als zweite "drängende Aufgabe" sieht sie die Digitalisierung an, und hält einen ethischen Rahmen für Künstliche Intelligenz (AI) für notwendig. Die Risiken für die Wirtschaft kann ihrer Ansicht nach kein Staat allein bewältigen. Deshalb gelte es, jetzt zu lernen, die Grundprinzipien des Schutzes und der Leistungsfähigkeit darauf zu übertragen. (APA, 16.7.2019)