Kunasek bei seiner Wiederwahl zum Landesparteiobmann. Nun will er Landeshauptmann werden.

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Graz – Der steirische FPÖ-Chef und Landtagsklubchef Mario Kunasek peilt "mittelfristig" die Position des Landeshauptmanns an. Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) habe keine politischen Visionen, mit seinem Stellvertreter Michael Schickhofer (SPÖ) bilde er nur noch die "Koalition des Stillstands", sagt Kunasek im APA-Sommergespräch. Ziel bei der Nationalratswahl sei es, deutlich über dem Bundesschnitt zu liegen.

Kunaseks FPÖ hatte 2017 bei der Nationalratswahl in der Steiermark 29,42 Prozent erreicht und kam damit auf Platz zwei hinter der ÖVP (31,49 Prozent). Für die Wahl am 29. September kündigt er an, dass man wie 2013 und 2017 deutlich über dem Bundesergebnis liegen wolle: "Die Steiermark ist mittlerweile blaues Kernland."

Kunasek über Ibiza

Zum Rücktritt der FPÖ-Regierungsriege nach dem Ibiza-Video sagt er: "Die Konsequenz war richtig, ohne diese Konsequenz hätten wir ein riesiges Problem." Außerdem habe ihm noch niemand schlüssig erklären können, warum Innenminister Herbert Kickl auf Geheiß des türkisen Bundeskanzlers Sebastian Kurz habe gehen sollen. Die Frage, ob nach der Nationalratswahl ein parteiloser Minister das Innenministerium übernehmen sollte, um Ruhe einkehren zu lassen, verneint Kunasek deutlich.

Ein eigenes Comeback auf Bundesebene schließt der frühere Verteidigungsminister aus: "Ich war gerne Minister, aber mein Platz ist jetzt in der Steiermark." In Verhandlungen zum Regierungsprogramm wolle er sich aber gerne einbringen. Zur Kurz-Aussage "Die FPÖ kann es nicht" knapp nach dem Auffliegen der Ibiza-Affäre sagt Kunasek: "Das kann ich nicht ernst nehmen." Er sei aber für eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der ÖVP, aber: "Wir dürfen die Richtung des Regierungsprogramms nicht verlassen."

Keine Koalition mit den Grünen

Zur SPÖ-ÖVP-Koalition in der Steiermark sagt Kunasek, dass vor allem seit Jahresbeginn zu bemerken gewesen sei, dass sich die Parteien spürbar auseinandergelebt hätten. Kunasek wurde am 24. Mai im Landtag angelobt. Die steirische Volkspartei sei für ihn "auf alle Fälle zur alten ÖVP" zu rechnen, Schützenhöfer habe sich ja zuletzt auch in der sogenannten Westachse eingeklinkt. In den Bundesländern koaliere die ÖVP ja oft mit den Grünen, ein solches Modell wollten die Steirer seiner Ansicht nach nicht.

"Gediegener", und günstiger Wahlkampf geplant

Die Freiheitlichen hatten bei der Landtagswahl 2015 mit Kunasek als Spitzenkandidat mit 26,76 Prozent das bisher beste Ergebnis der Landespartei eingefahren. Für die Landtagswahl im Mai 2020 kündigte er einen "kurzen, knackigen Wahlkampf" mit einer Obergrenze von einer Million Euro an. "Damit kann man einen gediegenen Wahlkampf bestreiten. Und ein Landeshauptmann Mario Kunasek ist das, was wir wollen", sagt der frühere Verteidigungsminister. "Ich bin 43 Jahre, ich habe noch sehr viel Zeit." Ein Zusammenlegen mit der Gemeinderatswahl im März 2020 wäre sparsam gewesen, aber das wollte die Koalition nicht. Man werde den Wahlkampf ohne Schulden machen können: "Und wir wollen mit gutem Beispiel vorangehen und die von einem Wirtschaftsprüfer gecheckten Parteifinanzen noch vor der Landtagswahl offenlegen. Bei uns gibt's keine Vereinskonstruktionen, und wir werden auch keine Spenden annehmen."

Reformbedarf ortet Kunasek bei der Kompetenzverteilung in den Ressorts: "Angesichts der Zersplitterung bei den Zuständigkeiten kann man Ressorts zusammenführen, auch Verantwortlichkeiten, die besser zusammenpassten." Personell sei die FPÖ gut aufgestellt: "Wir sind alle im sehr guten Alter und dennoch erfahren, wir können aus eigener Kraft in die Landesregierung kommen, zumindest den zweiten Platz erreichen, wir könnten thematisch und personell alle Ressorts abdecken." (APA, 15.8.2019)